Lässt der Senat den Berlinerinnen und Berlinern die Wahl?

DS/2269/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie sind die jüngst durchgeführten Testdurchläufe mit der neuen Wahlsoftware im Bezirk verlaufen bzw. wie laufen sie?2. Trifft die Einschätzung des Senats zu, dass die Probleme durch veraltete Technik in denBezirken mit verursacht werden und durch z.B. neue Drucker behoben werden können?3. Wie bewertet das Bezirksamt vor dem

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Handlungskonzept Görlitzer Park – wie geht es weiter?

DS/2268/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welches sind die zentralen Elemente und besonderen Aspekte des Handlungskonzeptes Görlitzer Park, das letzte Woche vorgelegt wurde?2. Welche konkreten nächsten Schritte plant das Bezirksamt, um das Handlungskonzept Görlitzer Park anzugehen?3. Inwieweit wird die Polizei in den weiteren Prozess eingebunden sein, zumal im Papier explizit Absprachen mit den Vereinen,

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Umbau der Bergmannstraße – Stand der Dinge

Foto: Christian Könneke Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt will anhand von drei Modellprojekten neue Möglichkeiten der Straßengestaltung und ein besseres Miteinander verschiedener Verkehrsteilnehmer*innen umsetzen – u.a. in der Bergmannstraße. Wir finden: der Charakter der Straße darf dabei nicht verloren gehen. Ein erster Versuch wurde in Schöneberg gemacht: die Maaßenstraße wurde im Rahmen des Senatsprojekts

Von |2016-07-27T00:00:00+02:0027.07.2016|

Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat - unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im

Von |2016-06-15T17:41:24+02:0015.06.2016|

Senior*innenkonferenz zur Information über die anstehenden Wahlen der Senior*innenvertretung

DS/2062/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt eine mehrsprachige Senior*innenkonferenz zum Thema Wahlen der Senior*innenvertretung in 2016 unter Einbindung aller relevanten Akteur*innen, der bezirklichen und ehrenamtlichen Gremien der Senior*innen zu veranstalten. Hierzu soll das Bezirksamt unter Beteiligung insbesondere von Migrant*innenorganisationen, Pflegestützpunkten u.a. eine Arbeitsgruppe zur inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung der Senior*innenkonferenz einrichten.Begründung:Die Beteiligung

Von |2016-02-17T00:00:00+01:0017.02.2016|

BVV-Infoabend: Wie funktioniert das Bezirksparlament?

Fotos: Katharina Buri Wie funktioniert das Bezirksparlament eigentlich? Wie gelangt eine politische Idee zur finalen Umsetzung und wie können wir im Bezirk Politik gestalten? Welche Kompetenzen hat dabei das Bezirksamt, welche nicht? Am 28. Januar veranstalteten wir einen Infoabend, um diese und viele weitere Fragen zu klären. Vor einer bunt gemischten Gruppe von 25 Interessierten

Von |2016-02-04T00:00:00+01:0004.02.2016|

Infoabend: Was macht eigentlich die BVV?

BVV-Sitzung (Bild: Katharina Buri) Ihr wolltet schon immer mal wissen, was die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eigentlich so macht? Dann seid am 28.1. bei unserem Infoabend dabei!   Liebe Aktive, liebe Neumitglieder, liebe Interessierte,   Cannabislegalisierung, Verhindern von sexistischer Werbung, Ärger am Görlitzer Park, RAW-Gelände ... vieles von dem, was unsere Bezirkspolitik bewegt, wird berlinweit diskutiert, kommentiert

Von |2016-01-06T00:00:00+01:0006.01.2016|

Nach dem Auslaufen des QMs Wrangelkiez

DS/1926/IV  Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ende 2015 läuft die Förderung des Wrangelkiezes durch Mittel des QM-Programms aus. Mit welchen Mitteln in welcher Höhe wird das weitere Engagement des "WrangelkiezRats" zukünftig gefördert?Das Bezirksamt hat sich darauf verständigt, die Arbeit des QM’s Wrangelkiez zu verstetigen. Die dafür notwendigen 60

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

100 Tage regiert – 100 Tage ist nichts passiert

Die Bilanz von Michael Müller und Rot-Schwarz Seit mehr als 100 Tagen ist Michael Müller als Regierender Bürgermeister im Amt. Angekündigt hatte er eine Politik der kleinen Schritte. Inzwischen tritt die rot-schwarze Koalition nur noch auf der Stelle, streitet und verschiebt die Lösung drängender Herausforderungen in die Zukunft.   Die erste Niederlage hat Rot-Schwarz mit

Von |2015-05-08T00:00:00+02:0008.05.2015|

Konzeptverfahren für „Ex-Schreberjugend-Hostel“ Alte Jakobstr./Franz-Künstler-Str. Mehrwert für den Kiez auf öffentlichem Grundstück!

DS/1644/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, das Grundstück an der Alten Jakobstr./Franz-Künstler-Str. mit Beteiligung der Bürger*innen zu entwickeln.Dabei sollen die Grundstücke von Bezirk und Liegenschaftsfond gemeinsam entwickelt werden. Durch Grundstückstausch mit der GSW kann der Bezirk die Erschließung des Areals sichern. Außerdem soll das Grundstück an die zukünftigen Entwickler*innen oder Nutzer*innen vornehmlich

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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