Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat - unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im

Von |2016-06-15T17:41:24+02:0015.06.2016|

Aufstellungsbeschluss für das RAW-Gelände

DS/2210/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich einen förmlichen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan über das sogenannte RAW-Gelände zu fassen. Die bestehende Beschlusslage der BVV berücksichtigend und dieser entsprechend sollen folgende Planungsziele beinhaltet sein:1.) Unzulässigkeit von Wohnungsbau bzw. -nutzung durch eine entsprechende Konfiguration der Planung bzw. der Planungsinstrumente.2.) Langfristiger Erhalt des Kultur- und Sportensembles

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|

Clusterung der Liegenschaften im Bezirk – Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern

DS/2109/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Im Rahmen der sogenannten „Transparenten Liegenschaftspolitik“ des Landes Berlins erfolgt die Clusterung aller Liegenschaften im Bezirk durch den vom Senat dafür eingerichteten neuen Portfolioausschuss.Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge dieser Clusterung die folgenden Grundstücke für die Daseinsvorsorge – z.B. für Kitas, Spielplätze, Grünflächen oder Erweiterungsbauten für Schulen

Von |2016-03-10T00:00:00+01:0010.03.2016|

Anwohner*innen vor übermäßigem Verkehrsaufkommen schützen – Tempo 30 in der Großbeerenstraße einführen

DS/2022/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nach Fertigstellung der derzeit stattfindenden Straßenbauarbeiten in der Großbeerenstraße ganztägig und auf voller Länge eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h ausgewiesen wird. Alle dafür unter Umständen notwendigen Gutachten sind einzuholen.Ergänzend dazu soll geprüft werden, ob durch die

Von |2016-01-20T00:00:00+01:0020.01.2016|

Experimenteller sozialer Wohnungsbau: Bezirklicher Wettbewerbsbeitrag

DS/1965/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt 25.11.2015BezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Was plant das Bezirksamt gemeinsam mit der Howoge in der Ohlauer Straße im Zuge des ausgewählten Gewinnerprojektes für einen neuen experimentellen Wohnungsbau, den die  Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Freitag prämierte?Es ist ein innovatives Wohnprojekt mit divergierenden Wohnformen. Sozialer Wohnraum, Wohnformen für

Von |2015-12-09T00:00:00+01:0009.12.2015|

Endlich Ampel an der Cuvrystraße

DS/1892/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass eine Lichtsignalanlage an der Cuvrystraße Ecke Schlesische Straße errichtet wird. Die Anlage sollte vor Beginn der Baumaßnahme – die in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung liegt – auf der Cuvry-Brache angeordnet werden.Begründung:Seit Jahren wird an dieser Stelle eine

Von |2015-10-28T00:00:00+01:0028.10.2015|

Kriterien für die Eingruppierung von Gewerbeeinheiten in die Kategorien „Erlaubnisfreie Gaststätte“ und „Verkaufststelle für Tourismusbedarf“

SA/292/IV Schriftliche Anfrage 1. Welche Kriterien legt das Ordnungsamt an, um zu beurteilen, bei welchen Gewerbeeinheiten (Mischbetrieben) es sich um erlaubnisfreie Gaststätte handelt, die auch sonntags geöffnet werden dürfen?2. Gibt es dazu einen festen Kriterienkatalog, der zur Beurteilung dient und dem Gewerbetreibende folgen können?3. Kann die BVV diesen Kriterienkatalog zur Beurteilung erlaubnisfreier Gaststätten zurEinsicht erhalten?4.

Von |2015-09-15T00:00:00+02:0015.09.2015|

Kein (Aus-)Verkauf des Dragoner-Areals!

Wir haben immer eine soziale und parizipative Entwicklung für das Kreuzberger Dragoner-Areal gefordert und uns gegen ein Höchstpreisverfahren ausgesprochen. Nun haben wir auch einen Appell an die Mitglieder des Haushaltausschusses des Bundestags gerichtet. Wir bitten sie darin, dem Verkauf des Kreuzberger Dragoner-Areals durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) an einen privaten Investor nicht zuzustimmen. Sehr

Von |2015-03-25T00:00:00+01:0025.03.2015|

BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln

DS/1411/IV Antrag IDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Um die zukünftige Nutzung des landeseigenen BEHALA-Grundstücks rund um den Viktoria-Speicher am Kreuzberger Spreeufer im Sinne des Kiezes zu gestalten, soll ein Planungsverfahren für das Gelände begonnen werden.Es ist zu prüfen, ob eine Rahmenplanung in Frage kommt, innerhalb derer einzelne Teilplanungen bzw. Teilflächen ausgegliedert, beschleunigt oder vorgezogen werden können -

Von |2014-11-19T00:00:00+01:0019.11.2014|

Bauleitplanung angehen – Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!

DS/1153/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt für das Gebiet zwischen Niemannstraße, Revaler Straße, Simplonstraße und Haasestraße einen Aufstellungsbeschluss zur Einleitung der Bauleitplanung zu fassen.Ziel dieser Bauleitplanung soll eine städtebauliche Gestaltung des Blocks sein, die eine verträgliche gemeinsame Nutzung von Wohnen und Gewerbe ermöglicht wird. Weitere Ziele der Bauleitplanung sollen sein: Eine Verortung

Von |2014-05-07T00:00:00+02:0007.05.2014|

Grüne Berlin

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