Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat - unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im

Von |2016-06-15T17:41:24+02:0015.06.2016|

Wer rasen will muss zahlen- keine Sonderregeln für kiezfeindliches Rasen in Friedrichshain!

(Berlin, 21. Mai 2016) Am heutigen Samstag rasen die Wagen der Formel-E-Rennen FIA Formula E Berlin ePrix 2016 durch Mitte und Friedrichshain - gegen den erklärten Willen beider Bezirke. Monika Hermann (Bündnis 90/Die Grünen), Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, und die Grüne Fraktion lehnen dieses Event entschieden ab und verlangen, dass der Veranstalter wenigstens die üblichen Gebühren

Von |2016-05-21T00:00:00+02:0021.05.2016|

Umsetzungsstau in der Senatsbehörde: Grüne bieten Verkehrslenkung Amtshilfe an

Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) ist chronisch überlastet. Weil dadurch wichtige Verkehrsprojekte teilweise über Jahre verzögert werden, fordert die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg jetzt vom Bezirksamt, der Landesbehörde Amtshilfe zu leisten. „Wir wollen, dass unser Bezirksamt die Verkehrslenkung in ihrer Arbeit unterstützt. Die Senatsbehörde zeigt seit Jahren, dass sie ihren Aufgaben nicht gewachsen ist. Die Umsetzung

Von |2016-02-25T00:00:00+01:0025.02.2016|

Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin

DS/1951/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht, für die Verkehrslenkung Berlin Amtshilfe zu leisten. Dabei soll das Bezirksamt verkehrsrelevante Beschlüsse der BVV oder Anliegen von Bürger*innen, die von der VLB unbeantwortet sind, prüfen und dann anordnen.Begründung:In der Drucksache 1856/IV wurde der BVV berichtet, welche Beschlüsse der BVV von der VLB unbeantwortet sind, zum

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. ermöglichen

DS/1894/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Bas Bezirksamt wir beauftragt, eine sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. zwischen Gärtnerstr. und Mainzer Str. (Westseite) zu ermöglichen. Dazu prüft das Bezirksamt, welche Maßnahmen (Ampel, Zebrastreifen, Mittelinsel, Gehwegvorstreckungen usw.usf.) für diesem Ort besonders geeignet sind. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Januar-Sitzung zu berichten, welche Variante bis zu welchem Termin realisiert

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen

DS/1322/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie der Radverkehr an Berlins fahrradfreundlichster Kreuzung, dem Moritzplatz, besser vor PKW und LKW geschützt werden kann. Dabei soll der Kreisverkehr mit Vorfahrt für den Radverkehr unbedingt erhalten bleiben.Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Februar 2015 zu berichten.Begründung:Der Moritzplatz ist Berlins fahrradfreundlichste Kreuzung, weil der Radverkehr

Von |2014-09-18T00:00:00+02:0018.09.2014|

Zossener Straße soll in Bezirkszuständigkeit kommen

DS/1323/IV  Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) bzw. der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zu beantragen, dass die Zuständigkeit für straßenverkehrsrechtliche Anordnungen für die Zossener Straße auf den Bezirk übertragen wird.Begründung:Bisher hat der Bezirk in der Zossener Straße keine Möglichkeiten, straßenverkehrsrechtliche Anordnungen (Fahrradstreifen, Geschwindigkeit etc.) zu treffen, da

Von |2014-09-18T00:00:00+02:0018.09.2014|

Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen öffnen

DS/1245/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die Einbahnstraße am Platz der Vereinten Nationen 15-22/ Lichtenberger Straße 1 zwischen Mollstraße und Weydemeyerstraße für den gegengerichteten Radverkehr geöffnet werden kann.Begründung:In der Radverkehrsstrategie des Berliner Senats wird ausdrücklich empfohlen, weitere Einbahnstraßen für den Radverkehr zu öffnen. Dazu soll systematisch überprüft werden, „welche

Von |2014-06-25T00:00:00+02:0025.06.2014|

Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen – Stand der Dinge

DS/1178/IV  Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie ist der Stand der Planungen bzgl. der Mittelinsel in der Ritterstraße vor der FreienWaldorfschule?Für die Mittelinsel in der Ritterstraße ist eine straßenverkehrsbehördliche Anordnung erforderlich. Diese befindet sich gerade in der Anordnungsphase bei der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde. Eine Kostenschätzung kann erst vorgenommen werden, wenn unserem Fachbereich die

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen

DS/1198/IV  Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Wer aus Überzeugung kein eigenes Auto hat und sich für Familienfahrten für Ziele außerhalb Berlins einen PKW ausleiht, wird im Vergleich zu Personen mit eigenem Auto stark benachteiligt, wenn sie einen Anwohner*innenparkausweis zum Parken vor der Haustür benötigen. Das Bezirksamt wird daher beauftragt, zu prüfen, wie die Benachteiligung von Personen

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Grüne Berlin

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