Schriftliche Anfrage Drs.: SA/238/VI Initiator*in: Claudia Schulte, Karl-Heinz Garcia Bergt, Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: Die Anfrage betrifft mehrere Bereiche innerhalb des Bezirksamts. In die Beantwortung sind daher umfassende Zuarbeiten aus der Abteilung für Arbeit, Bürgerdienste und Soziales, aus der Abteilung für Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung sowie aus der Abteilung für Jugend, Familie und
Wann schaltet diese Ampel endlich grün? Das war das Thema unserer Sonderbezirksgruppe am 20.6. in der Forum Factory. Ricarda Lang ist nicht nur unsere Parteivorsitzende, sondern auch ehemaliges Mitglied in unserem Geschäftsführenden Ausschuss und in unserer Bezirksgruppe. Daher haben wir uns sehr über die Gelegenheit gefreut mit Ricarda
Mündliche Anfrage eingebracht von Claudia Schulte zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bzw. mit welchen Maßnahmen wird das Bezirksamt den bereits im Mai 2022 vom Aktionsbündnis Hitzeschutz Berlin allen Bezirken zur Verfügung gestellten Musterhitzeschutzplan umzusetzen? 2. Zu welchen Ergebnissen und Maßnahmen ist die unter Leitung des LaGeSo eingerichtete AG
Bezirksgruppe: "Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik" Unter dem Titel "Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik" konnten wir für unsere Bezirksgruppe am 13.06.23 hochkarätige Gäst*innen gewinnen, die ihre kritische und besorgte Haltung gegenüber der aktuell geplanten Reform des EU-Asylsystems (GEAS) auf Bundes- und europäischer Ebene zum Ausdruck brachten. Während der Veranstaltung
Schriftliche Anfrage Initiator*in: Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Die Antworten zu den Fragen 1 - 3 werden gemeinsam in der nachfolgenden Tabelle beantwortet. 1. Wie viele Anmeldungen für das Schuljahr 2023/24 sind an den weiterführenden Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Schriftliche Anfrage Initiator*in: Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Im Zuge von Bauarbeiten auf dem Grundstück Markgrafendamm 7-9 kam es zu Schäden am Wohnhaus Markgrafendamm 10, u.a. in Form einer Senkung und von Rissen in Wänden sowie zwischen den bestehenden
Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, 14.6.2023 – Der Kreisverband Bündnis 90/ Die Grünen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg (KV Xhain) fordert angesichts der Zustimmung der Bundesregierung zur geplanten Verschärfung der gemeinsamen europäischen Asylrechtspolitik einen Sonderparteitag. Einen entsprechenden Antrag hat die Bezirksgruppe des KV Xhain gestern (13.6.2023) einstimmig gefasst. Der Kreisverband unterstützt damit einen bereits bestehenden Antrag des Kreisverbandes Cloppenburg zur Einberufung einer
Zwei Initiativen berichten aus ihrer Arbeit im Friedrichshainer Südkiez um den Boxhagener Platz: Der Friedrichshainer Südkiez, also der Bereich zwischen dem Ostkreuz, der Revaler Straße, der Warschauer Straße und der Frankfurter Allee, hat sich in den letzten 20 Jahren stark verändert. Vor allem ist der Kiez deutlich voller geworden: Es gibt durch Neubauten mehr Anwohnende,
Mündliche Anfrage in der BVV vom 24. Mai 2023 Initiator*in: Olja Koterewa, DS/0738/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Fläche des ehemaligen SEZ und den Planungen des Bezirksamtes auf dieser Fläche einen Schulstandort zu errichten?
Mit einem „Markt der Möglichkeiten“ startete am 22. April 2023 im Kreuzberger Graefekiez ein Modellprojekt, dessen Beschluss durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain Kreuzberg im letzten Jahr bereits viel Aufsehen erregt hatte. In zwei Abschnitten der Böckh- und Graefestraße sollen vorerst bis Ende des Jahres mehrere Hundert private Parkplätze für Lieferzonen, Jelbi Mobilitätsstationen, Sitzflächen und Stadtgrün
