BVV Archive - Seite 13 von 82

Mündliche Anfrage: Verwendung der Sondermittel (97130) der BVV im Haushalt 2022/2023

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Dr. Britta Kallmann, DS/0843/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche der Projekte, für die die Bezirksverordnetenversammlung für die Haushaltsjahre 2022/23 beschlossen hatte, 100.000 € BVV-Sondermittel (Titel im HH 97130)

Von Fraktion Xhain|2023-10-30T20:49:16+01:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Falckensteinstr. 24 /Görlitzer Str. 46 in Kreuzberg

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Silvia Rothmund, DS/0845/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche gesetzlichen Möglichkeiten stehen dem Bezirksamt zur Verfügung, um eine zeitnahe Instandsetzung des baupolizeilich gesperrten Dachstuhls und der 5. Etage des Wohnhauses Falckensteinstraße 24/Görlitzer

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:03:47+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Familiengrundschulzentrum an der Otto-Wels-Grundschule

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Olja Koterewa, DS/0847/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann, durch wen und unter Einbezug welcher Kriterien wurde die Entscheidung für ein Familiengrundschulzentrum am Standort Otto-Wels-Grundschule getroffen? Die Entscheidung fiel Mitte Juni auf

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:24:59+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Unterstützung bei der Raumbeschaffung zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, DS/0844/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchem Zeitraum rechnet das Bezirksamt, bis die - von der BVV beschlossene und vom Bezirksamt geplante Parkraumbewirtschaftung auch auf die noch

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T20:32:34+02:0005.09.2023|

DS/0841/VI: Gerechtigkeit im Lostopf

Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. August 2023 Initiator*in: Olja Koterewa Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bezogen auf die Zeitungsberichte vom 22.8. zu gerichtlich beanstandeten Losverfahren an Schulen in unserem Bezirk: teilt das Bezirksamt grundsätzlich die Einschätzung, dass das Los-Kontingent an

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:25:15+02:0030.08.2023|

DS/0839/VI: Urbane Mitte Rechtsgutachten prüfen
Aktuelles, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Priorität, Stadtentwicklung und Wohnen

DS/0839/VI: Urbane Mitte Rechtsgutachten prüfen

Nachdem die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. und die Naturfreunde Berlin e.V. ein Rechtsgutachten zur Bedeutung des „Rahmenvertrags zum Gleisdreieck vom 27.09.2005“ im Aufstellungsverfahren zum B-Plan VI-140cab des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg vorgelegt haben, fordern wir mit einem Antrag das Bezirksamt auf, das veröffentlichte Rechtsgutachten zur Urbanen Mitte zu prüfen. 2005 schlossen das Land Berlin und die Grundstückseigentümer*innen am

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:04:01+02:0024.08.2023|

SA/255/VI: Sucht- und Präventionsarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche sog. „Szene-Treffpunkte“ in Friedrichshain-Kreuzberg sind dem Bezirksamt bekannt? Die Fragestellung ist leider nicht ganz eindeutig und lässt Interpretationsmöglichkeiten zu. Grundlage der Beantwortung der Frage sind daher unterschiedliche Indikatoren, die dem Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:27:43+02:0017.08.2023|

SA/254/VI: Aufsuchende Sozialarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales (teile der Antwort enthalten Tabellen, hier das PDF zur Drucksache) Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. In welcher Form, mit welchen Angeboten und durch welche Träger findet aufsuchende Sozialarbeit/-beratung für wohnungs- und obdachlose Menschen im Bezirk statt (bitte

Von Fraktion Xhain|2023-08-17T13:09:18+02:0017.08.2023|

SA/264/VI: Sportplätze im Bezirk

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Zustand ist der Lohmühlen-Sportplatz (Tennisplatz) und wie bewertet das Bezirksamt diesen? Der Tennisplatz auf dem Sportplatz Lohmühleninsel ist in einem desolaten Zustand. Er hat erhebliche

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:28:25+02:0017.08.2023|

Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Drs.: SA/238/VI Initiator*in: Claudia Schulte, Karl-Heinz Garcia Bergt, Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: Die Anfrage betrifft mehrere Bereiche innerhalb des Bezirksamts. In die Beantwortung sind daher umfassende Zuarbeiten aus der Abteilung für Arbeit, Bürgerdienste und Soziales, aus der Abteilung für Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung sowie aus der Abteilung für Jugend, Familie und

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:36:54+02:0030.06.2023|