DS/2160/V – Ausübung des Vorkaufsrechts weiter ermöglichen – auch für den Mehringdamm 49 und weitere Hausgemeinschaften

Resolution Initiator: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung bekennt sich weiterhin zur Ausübung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten und unterstützt die Anstrengungen des Bezirksamtes, in möglichst vielen Fällen das Instrument einzusetzen oder Abwendungsvereinbarungen zu erzielen. Denn gerade nach dem Fall des Mietendeckels ist dies zentral, um Hausgemeinschaften möglichst dauerhaft abzusichern und vor Verdrängung zu schützen. Klar ist aber

Von |2021-06-21T17:23:24+02:0021.06.2021|

DS/2070/V – Bauvorhaben am Markgrafendamm

Mündliche Anfrage von Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche aktuellen Neubauvorhaben sind dem Bezirksamt für den Markgrafendamm in Friedrichshain bekannt? Markgrafendamm 4 – Bauantrag aus 2020: Neubau eines Wohnhauses mit 44, Wohneinheiten, einer Gewerbeeinheit im EG und im Keller Markgrafendamm

Von |2021-05-20T13:24:26+02:0019.05.2021|

SA/530/V – Schulbauoffensive- Neue Wege beim Schulbau?

Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. An welchen Standorten sollen noch in den nächsten Jahren neue Schulen gebaut werden? Zu beachten ist, dass ein großer Teil des Kapazitätszuwachses an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg in Form der baulichen Erweiterung

Von |2021-03-25T13:08:51+01:0025.03.2021|

DS/1967/V – Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen

Initiator*in: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf dem Dragonerareal in Kreuzberg sowie im Gebiet des städtebaulichen Projekts Friedrichshain-West jeweils einen barrierefreien Spielplatz zu errichten. Die Spielplätze sollen dabei so konzipiert werden, dass sie von Menschen jedes Alters und mit unterschiedlichen Fähigkeiten für ein gemeinsames Spiel besucht werden

Von |2021-03-04T11:58:50+01:0004.03.2021|

DS/1968/V – Barrierefreie Gestaltung der Schulhöfe und deren Spielflächen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig beim Neubau und bei der Sanierung von Schulen darauf hinzuwirken, das bei der Gestaltung der Schulhöfe und Spielflächen unter Einbeziehung der schulischen Gremien eine inklusive, das heißt eine barrierefreie, Ausstattung umgesetzt wird. Begründung: Der Bezirk strebt an immer mehr Schüler*innen

Von |2021-03-04T11:50:23+01:0004.03.2021|

SA/556/V – Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain – an den Standorten Areal Singerstraße/Andreasstraße und Eckertstraße II

Schriftliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. a) Aktuell wird eine Machbarkeitsstudie zur Unterbringung der Gemeinschaftsschule, die aus Fusionierung der Blumen-Grundschule und der Georg-Weerth Oberschule entstehen soll, erstellt (s. SA/527/V). Welche Akteur*innen wurden/werden in die in welcher Form und

Von |2021-03-03T12:57:49+01:0003.03.2021|

Ob Areal Ratiborstraße oder anderswo: Räume für Gewerbe, Kultur und Alternatives Wohnen sichern

Unser bezirkliches Gewerbe ist vielfältig und oft tief in der Kiezstruktur verwachsen. Das kann der Späti ums Eck genauso sein wie der alte Bioladen, Kinderläden, Kultur, mittelständische Handwerksbetriebe oder Kleingewerbe, wie es am Areal Ratiborstraße zu finden ist. Gewerbemieten steigen maßlos Doch Gewerbemieten sind im letzten Jahrzehnt drastisch gestiegen. Das hat vielerorts zu Verdrängungsprozessen geführt,

Von |2021-12-29T21:19:51+01:0015.01.2021|

Die wachsende Stadt

Im Rahmen der Entwicklung unseres Landeswahlprogramms wurden Probleme angesprochen, die sich in Folge der „Wachsenden Stadt“ Berlin ergeben haben. Dieses Phänomen wird als naturgesetzlich und unaufhaltsam dargestellt und gegenläufige Maßnahmen scheinbar nicht diskutiert. Dabei ist das Bevölkerungswachstum in unserer Stadt überwiegend hausgemacht: Seit über 10 Jahren bemüht man sich, Berlin als Reise- aber auch als

Von |2021-05-31T16:45:45+02:0007.01.2021|

DS/1898/V – Immobilienbestände von Albert und Victoria Immo in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage von Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Von wie vielen Grundstücks- bzw. Wohnhauskäufen der Victoria Immo Properties I - VIII Sarl und der Albert Immo 1 - 6 Sarl in Friedrichshain-Kreuzberg hat das Bezirksamt Kenntnis? Dem Stadtplanungsamt sind sieben Grundstückskäufe in

Von |2021-01-04T14:19:44+01:0004.01.2021|

DS/1897/V – Bau in Holzmodulbauweise

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B`90/Die Grünen Antwort von der Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Was sind die Vorteile der Holzmodulbauweisen? Für den Einsatz einer Holzmodulbauweise sprechen folgende Vorteile: Kurzfristige Bedarfsdeckung an Schulplätzen (als Ausweichstandort oder für temporäre Kapazitätserweiterung) Die Holzmodule sind versetzbar und remontierbar. Die

Von |2021-01-04T14:13:56+01:0004.01.2021|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

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