Was tut sich beim Thema Verkehr?

Mit dem neuen Mobilitätsgesetz haben sich die Voraussetzungen zur Förderung des Umweltverbunds, also Radverkehr, Fußverkehr und ÖPNV nachhaltig verbessert. So kommen wir endgültig weg von der autogerechten Stadt. Berlin investiert in den nächsten Jahren viele Millionen Euro und baut die kaputtgesparte Verwaltung in diesem Bereich massiv aus. Für den Bezirk stellen wir einige der Maßnahmen

Von |2019-06-19T14:25:24+02:0019.06.2019|

Mobilität der Zukunft – wie gestalten wir die grüne Verkehrswende?

Impulse zum Grundsatzprogramm von Bündnis 90 / Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm. Bis 2020 soll dieses auf den Weg gebracht werden. Auch wir als Grüne Xhain bringen uns ein. Mobilität bewegt die Menschen in Xhain – und das nicht nur wortwörtlich. Bereits im November haben wir als Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg daher

Von |2019-06-13T12:26:28+02:0013.06.2019|

Statement der BVV-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg zur Debatte um die Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße und der Debatte in der BVV

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 09.05.2019 Wir lehnen den Missbilligungsantrag der BVV-Fraktionen Die Linke, SPD, CDU und FDP gegen den Baustadtrat Florian Schmidt ab. Seit Jahren wird die Debatte um die Bergmannstraße kontrovers geführt. Noch im Januar 2019 wurde ein Antrag der CDU zum Abbruch der Testphase durch die BVV

Von |2019-05-09T14:43:38+02:0009.05.2019|

DS/1160/V – Bezirkliche Maßnahmen gegen Falschparken – ein Baustein: Konsequentes Umsetzen im Regelfall

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Das Ordnungsamt entscheidet beim Umsetzen von Fahrzeugen nach der auch für die Ordnungsämter verbindlichen Geschäftsanweisung der Polizei zum Umsetzen von Fahrzeugen (Nr. 15/2014). Das Bezirksamt stellt sicher, dass diese ermessensleitenden Vorschriften von den Mitarbeiter*innen des Ordnungsamts bei der Einzelfallentscheidung beachtet wird. Die Mitarbeiter*innen dürfen

Von |2019-03-07T18:42:24+01:0007.03.2019|

DS/1121/V – Bauliche Absicherung von Radwegen

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen können unter dem Berliner Mobilitätsgesetz Radspuren besonders mit Pollern geschützt (als sogenannte Protected Bike Lane) bzw. durch sogenannte Leitboys gesichert werden? Das hängt von der Verkehrs- und Straßensituation jeder einzelnen Strecke

Von |2019-03-06T16:27:42+01:0006.03.2019|

DS/1054/V – Voraussetzungen für das Umsetzen von Falschparker*innen

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen dürfen falsch parkende Kfz umgesetzt werden? Das Verfahren zum Umsetzung ist in der Geschäftsanweisung der Polizei Nr. 15/2014 zum Umsetzen von Fahrzeugen geregelt. Aufgrund der parallelen Zuständigkeit von Polizei und

Von |2019-03-04T18:34:50+01:0004.03.2019|

DS/1027/V – Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, David Hartmann, Dr. Thomas Weigelt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass im Rahmen einer andauernden Schwerpunktaktion in der Tamara-Danz-Straße und der Helen-Ernst-Straße im Ortsteil Friedrichshain Falschparker*innen konsequent abgeschleppt werden. Der benutzungspflichtige Radstreifen muss benutzbar werden und das Bezirksamt seinen – überfälligen – Beitrag

Von |2019-03-04T16:37:36+01:0004.03.2019|

Begegnungszone Bergmannstraße – wie geht es weiter?

Liebe Kreuzberger*innen, liebe Friedrichshainer*innen, in den letzten Jahren gab es viele Diskussionen um die fußgänger*innen- und fahrradfreundliche Umgestaltung der Bergmannstraße. Hierzu gibt es eine umfassende Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden. Ihre Ideen, Kritik und Verbesserungsvorschläge sind in die derzeitigen Planungen eingeflossen. Testphase vor endgültiger Entscheidung Ein Ergebnis der Bürger*innenbeteiligung war, dass eine Testphase stattfinden soll,

Von |2019-02-20T15:50:07+01:0020.02.2019|

DS/0982/V – Ordnungsamt – Vor den Problemen nicht resignieren, sondern sie entschieden angehen!

Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt, David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Wir fragen das Bezirksamt: Teil 1: Sieht so eine echte Fahrradstaffel aus? 1.) Wieso soll es nicht möglich sein, dass ein Teil der Mitarbeiter*innen des AOD ausschließlich zur Verkehrsüberwachung - und insbesondere der Radwege und -streifen - auf Fahrrädern eingesetzt werden? 2.) Warum

Von |2019-02-06T18:40:54+01:0006.02.2019|

Bürger*innenbeteiligung in der Bergmannstraße ernst nehmen – Verkehrswende voranbringen

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, die anlaufende Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße frühzeitig abbrechen zu wollen, erklären Annika Gerold und Julian Schwarze, Fraktionssprecher*innen der grünen BVV-Fraktion: Als grüne Fraktion nehmen wir die laufende Bürger*innenbeteiligung ernst und wollen sie nicht in der Mitte abbrechen, sondern am Ende mit allen auswerten.

Von |2019-01-30T23:07:07+01:0030.01.2019|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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