Allgemein Archive - Seite 6 von 14

Sonderbezirksgruppe mit Lisa Paus vom 26.09.23: Zukunfts(t)räume; Kindergrundsicherung, reproduktive Selbstbestimmung und mehr
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Sonderbezirksgruppe mit Lisa Paus vom 26.09.23: Zukunfts(t)räume; Kindergrundsicherung, reproduktive Selbstbestimmung und mehr

Am 26.09. fand im Refugio unsere Sonder-Bezirksgruppenveranstaltung mit Familienministerin Lisa Paus statt. Mit etwa 50 Teilnehmerinnen verbrachten wir einen ereignisreichen Abend und erhielten von Lisa detaillierte Einblicke und Hintergrundinformationen zu ihrer aktuellen politischen Arbeit und ihren Herzensthemen. Zu Beginn der Veranstaltung berichtete Lisa über das Gesetz zur Kindergrundsicherung,

Von gruene xhain|2023-10-26T14:49:33+02:0001.10.2023|

Friedrichstraße, Blücherplatz – oder gar keine Lösung? Das Tauziehen um die Zukunft von Berlins Zentral- und Landesbibliothek geht in die nächste Runde
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Friedrichstraße, Blücherplatz – oder gar keine Lösung? Das Tauziehen um die Zukunft von Berlins Zentral- und Landesbibliothek geht in die nächste Runde

Beitrag von Daniel Wesener, Sprecher für Kulturfinanzierung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin Seit über hundert Jahren wird in Berlin über einen neuen Standort für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) diskutiert. Die größte öffentliche Bibliothek Deutschlands ist immer noch auf zwei Standorte verteilt. Beide sind baulich marode und haben als meistbesuchte Kultur-

Von gruene xhain|2023-11-09T10:47:08+01:0028.09.2023|

Trotz knapper Kassen braucht es einen nachhaltigen, sozial-ökologischen Haushalt
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Trotz knapper Kassen braucht es einen nachhaltigen, sozial-ökologischen Haushalt

In der BVV-Sitzung am Montag, den 25.09.2023 wurde der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 abgestimmt. Der Haushalt entstand unter sehr schwierigen Bedingungen. Das Land Berlin sorgt mit der strukturellen Unterfinanzierung der Bezirke dafür, dass kein Haushalt den Bedarfen der Bezirke wirklich gerecht werden kann. Es war ein großer Erfolg aller zwölf Bezirksbürgermeister*innen,

Von Fraktion Xhain|2023-10-26T14:48:20+02:0027.09.2023|

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit
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DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit

Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:23:51+02:0020.09.2023|

DS/0837/VI: Carl-von-Ossietzky-Schule als Zentrum für bezahlbare, dezentrale, fossilfreie Quartierswärme

Bei der Umsetzung der Wärmewände müssen endlich konkrete Projekte geprüft werden. Mit unserem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, dies für das Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule zu prüfen und den Standort für die dezentrale, fossilfreie Quartierswärme zu prüfen: Antrag: Carl-von-Ossietzky-Schule als Zentrum für bezahlbare, dezentrale, fossilfreie Quartierswärme Initiatorin: Dr. Brigitte Kallmann, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung

Von Fraktion Xhain|2023-09-20T12:15:02+02:0020.09.2023|

Mündliche Anfrage: Behörden-Ping-Pong des Senats auf dem Rücken von kriegsverletzten ukrainischen Soldat*innen?

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Dr. Tobias Wolf, DS/0848/VI Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Stelle im Land Berlin ist dafür zuständig, dass die zugesagte Organisation der Versorgung schwerstverwundeter ukrainischer Soldat*innen im Rahmen des Kleeblattverfahrens in Be-zug auf die Nachsorge,

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:34:47+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Verwendung der Sondermittel (97130) der BVV im Haushalt 2022/2023

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Dr. Britta Kallmann, DS/0843/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche der Projekte, für die die Bezirksverordnetenversammlung für die Haushaltsjahre 2022/23 beschlossen hatte, 100.000 € BVV-Sondermittel (Titel im HH 97130)

Von Fraktion Xhain|2023-10-30T20:49:16+01:0005.09.2023|

SA/255/VI: Sucht- und Präventionsarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche sog. „Szene-Treffpunkte“ in Friedrichshain-Kreuzberg sind dem Bezirksamt bekannt? Die Fragestellung ist leider nicht ganz eindeutig und lässt Interpretationsmöglichkeiten zu. Grundlage der Beantwortung der Frage sind daher unterschiedliche Indikatoren, die dem Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:27:43+02:0017.08.2023|

SA/264/VI: Sportplätze im Bezirk

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Zustand ist der Lohmühlen-Sportplatz (Tennisplatz) und wie bewertet das Bezirksamt diesen? Der Tennisplatz auf dem Sportplatz Lohmühleninsel ist in einem desolaten Zustand. Er hat erhebliche

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:28:25+02:0017.08.2023|

Bericht über die Bezirksgruppe „Zukunft schaffen – Grüne Familienpolitik in unserem Bezirk“ am 11.07. in Friedrichshain
Aktuelles, Allgemein

Bericht über die Bezirksgruppe „Zukunft schaffen – Grüne Familienpolitik in unserem Bezirk“ am 11.07. in Friedrichshain

Am 11.07. fand in den Räumlichkeiten des Lovelite in Friedrichshain-Kreuzberg unsere Bezirksgruppenveranstaltung zum Thema "Zukunft schaffen – Grüne Familienpolitik in unserem Bezirk" statt. Die Veranstaltung war offen für alle Interessierten, unabhängig davon, ob sie bereits in der Familienpolitik engagiert waren oder sich neu mit dem Thema auseinandersetzten. Das Treffen begann mit einem Überblick über aktuelle

Von gruene xhain|2023-07-17T15:28:28+02:0017.07.2023|