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Beschluss des Bezirksparlaments nach Beteiligungsprozess: Der nördliche Teil der Manteuffel-Straße wird in Audre-Lorde-Straße umbenannt
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Beschluss des Bezirksparlaments nach Beteiligungsprozess: Der nördliche Teil der Manteuffel-Straße wird in Audre-Lorde-Straße umbenannt

Im Februar 2019 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg auf grüne Initiative hin, dass eine Straße in Kreuzberg nach der afroamerikanischen Aktivistin und Dichterin Audre Lorde benannt werden soll. Audre Lorde verbrachte während ihrer Berliner Jahre 1984-1992 in denen sie sich jeweils längere Zeit in Berlin aufhielt, auch viel Zeit in Kreuzberg. Audre Lorde hatte einen

Von Presse Grüne Xhain|2021-07-06T14:18:35+02:0025.06.2021|

Verleihung des Silvio-Meier-Preises 2021 und erneutes Bekenntnis der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu Preis und Namensgeber

Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 24. Juni 2021 Zur gestrigen Verleihung des Silvio-Meier-Preises an die Initiative „Wo ist unser Denkmal?“ und Studio Ansage sowie zu wiederholten Versuchen der Diskreditierung des Namensgebers des Preises, des 1992 von Neonazis ermordeten Silvio Meier in rechtsradikalen Medien, sagt Werner Heck, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Bildung und

Von Presse Grüne Xhain|2021-06-24T16:52:28+02:0024.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2113/V): Nach dem IDAHOBIT ist vor den Pride Weeks: Beteiligt sich Xhain bei „Queer im Kiez – Nachbarschaft unter’m Regenbogen“?

eingereicht von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie hat das Bezirksamt Interessierte auf die Fördermöglichkeit für queere Projekte mit Kiez- oder Bezirksbezug durch die SenJustVA zu den Pride Weeks aufmerksam gemacht und bei der Antragstellung unterstützt? Die Gleichstellungsbeauftragte wurde im April

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T12:04:57+02:0022.06.2021|

DS/2166/V – Wir dulden keine Gewalt im Samariterkiez!

Resolution Initiator: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Beitritt: SPD Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt zutiefst die heutigen Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg duldet weder Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohung von und Angriffe auf Menschen noch Vandalismus und brennende Barrikaden. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Bewohner*innen und Unterstützer*innen der Rigaer Straße 94 sowie

Von Fraktion Xhain|2021-11-08T14:07:20+01:0021.06.2021|

DS/2147/V – Erklärung der BVV zu Silvio Meier und Silvio-Meier-Preis

Resolution Initiator: Vorstand, Beitritt: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Anläßlich der Verleihung des Silvio-Meier-Preises 2021 bekennt sich die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain Kreuzberg noch einmal ausdrücklich zum Preis und seinem Namensgeber. Auch im Jahr 2021 beziehen wir mit der Verleihung des Silvio-Meier-Preises Stellung gegen Rechtsextremismus und ehren zwei Initiativen, die für eine demokratische und solidarische Gesellschaft eintreten.

Von Fraktion Xhain|2021-06-21T16:49:55+02:0021.06.2021|

DS/2087/V – Antrag: Bilanz des Beitritts des Bezirks zur „Solidarity City“

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche

Von Fraktion Xhain|2021-05-31T16:33:44+02:0027.05.2021|

DS/2084/V – Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!

Initiator*in: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Dringliche Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am Samstag, den 24. April 2021 hat eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg stattgefunden. Wie inzwischen bekannt wurde, will die sog. „Querdenker-Bewegung“ beginnend mit dem morgigen Donnerstag, den 29.04.2021 nun wöchentlich in Kreuzberg demonstrieren. Hier müssen Politik und Zivilgesellschaft besonders wachsam sein.

Von Fraktion Xhain|2021-05-06T17:33:28+02:0006.05.2021|

DS/2003/V – Situation von Frauen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B’90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und im Arbeitsmarkt im Bezirk darzustellen. Daraus sollen Maßnahmen benannt werden, die die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und auf dem Arbeitsmarkt verbessern können. Die Darstellung der Situation von Frauen

Von |2021-04-06T12:05:46+02:0006.04.2021|

DS/2001/V – Einstellung einer*eines bezirklichen Queerbeauftragten

Initiator*in: Sarah Jermutus /Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der nächsten Haushaltsaufstellung die Einrichtung einer neuen Stelle einer*eines Queerbeauftragten zu berücksichtigen. Die Stelle soll das bezirkliche „Diversity-Team“ ergänzen, in welchem die verschiedenen bezirklichen Beauftragten zukünftig zusammenarbeiten sollen. Die*der Queerbeauftragte ist Ansprechperson für alle Belange von LSBTIQ*-Personen

Von |2021-04-06T11:48:27+02:0006.04.2021|

DS1964/V – Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zukünftig ausreichend Parkplätze an Schulen und Sportanlagen, als behindertengerechte Parkplätze den Nutzer*innen mit Behinderungen zur Verfügung, zu stellen. Das gilt auch für die Parkmöglichkeiten für die Sonderfahrdienste. Begründung: In vielen Bereichen des Bezirks fehlen Parkmöglichkeiten für Nutzer*innen der Schulen und Sportplätze und

Von |2021-03-25T13:05:20+01:0025.03.2021|