Resolution Archive - Seite 2 von 5

Schwammstadt in groß und klein gedacht: Anträge für Entsiegelung und kleinräumige Grünflächen
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Fahrrad, Kultur, Resolution, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima, Verkehr und Mobilität

Schwammstadt in groß und klein gedacht: Anträge für Entsiegelung und kleinräumige Grünflächen

Friedrichshain-Kreuzberg muss klimaresilient werden – das geht nur als Schwammstadt, in der Entsiegelung und Grünflächen zentral sind. Mit einem Versiegelungsgrad von 70% steht der Bezirk vor der Herausforderung, Überschwemmungen und Hitzewellen durch Begrünung und Entsiegelung flächendeckend zu begegnen. Ausgleichsbepflanzungen, die sich nur in bestimmten Parkanlagen konzentrieren, reichen dazu nicht aus. In drei BVV-Anträgen fordern wir,

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:31:54+02:0026.10.2023|

Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Kultur, Resolution, Topnews

Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach

Die Berliner #Clubkultur ist einzigartig. Sie muss unterstützt und vor Verdrängung geschützt werden. Daher unterstützen wir gerne die Resolution zum Erhalt des Kulturstandort in der Köpenicker Straße 18-20, mit einer Resolution in der Bezirksverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2023: Wieder soll in unserem Bezirk ein wichtiger Kulturstandort seine Pforten schließen. Im vorliegenden Fall wird bei der

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:37:15+01:0026.10.2023|

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Haushalt, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur, Resolution

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit

Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:23:51+02:0020.09.2023|

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Resolution

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept

Der Görlitzer Park ist seit dem schrecklichen Vorfall Ende Juni intensiv in der Debatte. Die Lage im Park hat sich seit Jahren verschlechtert, die Situation vor Ort ist komplex und mit einfachen populistischen Forderungen wird sich für Besucher*innen und Anwohner*innen die Situation auch nicht verbessern. Mit einer gemeinsamen Resolution zum Görlitzer Park zur Bezirksverordnetenversammlung am

Von Fraktion Xhain|2023-09-20T12:17:34+02:0020.09.2023|

DS/0759/VI: Solidarität mit den Schülerinnen und Lehrerinnen der Lina-Morgenstern-Schule

Bezirksparlament zeigt Solidarität mit Lina-Morgenstern-Schule In einer Resolution verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule in Brandenburg und spricht den Schüler*innen und den sie begleitenden Pädagog*innen ihre Betroffenheit aus. „Die Schüler*innen und Lehrer*innen müssen jede Unterstützung bekommen, die jetzt notwendig ist, um die Vorfälle aufzuarbeiten. Wir fordern die Polizei und die

Von Fraktion Xhain|2024-09-19T13:47:43+02:0025.05.2023|

Pressemitteilung: Ziviler Ungehorsam ist gelebte Demokratie – auf der Straße wie in Lützerath
Aktuelles, Allgemein, Pressemitteilungen, Resolution, Statement, Topnews, Umwelt, Natur, Klima, Verkehr und Mobilität

Pressemitteilung: Ziviler Ungehorsam ist gelebte Demokratie – auf der Straße wie in Lützerath

Berlin Xhain, 11.1.2022 - Zur Debatte um Strafverschärfungen für Aktivist*innen der „Letzten Generation“ und um die bevorstehende Räumung des Dorfes Lützerath hat die Bezirksgruppe von Bündnis 90/Die Grünen Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg die Resolution „ZIVILER UNGEHORSAM IST KEIN TERRORISMUS!“ verabschiedet. Dazu erklärt der Geschäftsführende Ausschuss*: „Wir lehnen jegliche Form sogenannter Präventivhaft für Aktivist*innen, die sich des Mittels des gewaltfreien zivilen

Von gruene xhain|2024-04-24T20:35:51+02:0011.01.2023|

DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen. Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die

Von Fraktion Xhain|2024-09-19T13:53:37+02:0003.01.2023|

Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI
Anträge und Anfragen, Bürger*innenrechte, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Resolution

Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI

"Frauenrechte sind Menschenrechte – überall!" Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb, weil sie den Hijab nicht ordnungsgemäß trug. Bei den gegenwärtigen Protesten geht es nicht nur um staatlich

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T17:36:01+02:0030.09.2022|

Öffentliche Infrastruktur in Friedrichshain-Kreuzberg schützen – Schutzschirm für soziale und kulturelle Einrichtungen! – DS/0406/VI

Lebensmittelpreise steigen, Energiekosten explodieren. Auch die Corona-Pandemie reißt weiter Löcher ins Portemonnaie. So sind immer mehr Menschen auf die Angebote von Schuldner*innen-, Arbeitslosen- und Suchtberatung, Tafeln oder Anlaufstellen für Familien angewiesen. Doch auch diese Dienste stehen angesichts der allgemeinen Teuerung mit dem Rücken zur Wand. Elementaren Säulen unseres Hilfesystems und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, wie Einrichtungen

Von Presse Grüne Xhain|2024-09-19T13:51:27+02:0028.09.2022|

DS/0241/VI – Das „Bateau Ivre“ muss bleiben

Resolution eingereicht von B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Laut Berichten soll am 8. Juni 2022 die Zwangsräumung des Bateau Ivre in der Oranienstraße 8 stattfinden. Die Kündigung der aktuellen Betreiber wurde aufgrund ausbleibender Mietzahlungen ausgesprochen. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt des Bateau Ivre aus und fordert

Von Fraktion Xhain|2022-06-02T10:36:06+02:0002.06.2022|