Resolution Archive - Seite 2 von 5

DS/0759/VI: Solidarität mit den Schüler*innen und Lehrer*innen der Lina-Morgenstern-Schule
Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, BVV, BVV Aktuelles, Kinder, Jugend und Senior*innen, offene Gesellschaft, Resolution

DS/0759/VI: Solidarität mit den Schülerinnen und Lehrerinnen der Lina-Morgenstern-Schule

Bezirksparlament zeigt Solidarität mit Lina-Morgenstern-Schule In einer Resolution verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule in Brandenburg und spricht den Schüler*innen und den sie begleitenden Pädagog*innen ihre Betroffenheit aus. „Die Schüler*innen und Lehrer*innen müssen jede Unterstützung bekommen, die jetzt notwendig ist, um die Vorfälle aufzuarbeiten. Wir fordern die Polizei und die

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:37:49+02:0025.05.2023|

Pressemitteilung: Ziviler Ungehorsam ist gelebte Demokratie – auf der Straße wie in Lützerath
Aktuelles, Allgemein, Pressemitteilungen, Resolution, Statement, Topnews, Umwelt, Natur, Klima, Verkehr und Mobilität

Pressemitteilung: Ziviler Ungehorsam ist gelebte Demokratie – auf der Straße wie in Lützerath

Berlin Xhain, 11.1.2022 - Zur Debatte um Strafverschärfungen für Aktivist*innen der „Letzten Generation“ und um die bevorstehende Räumung des Dorfes Lützerath hat die Bezirksgruppe von Bündnis 90/Die Grünen Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg die Resolution „ZIVILER UNGEHORSAM IST KEIN TERRORISMUS!“ verabschiedet. Dazu erklärt der Geschäftsführende Ausschuss*: „Wir lehnen jegliche Form sogenannter Präventivhaft für Aktivist*innen, die sich des Mittels des gewaltfreien zivilen

Von gruene xhain|2024-04-24T20:35:51+02:0011.01.2023|

DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen. Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:51:00+02:0003.01.2023|

Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI
Anträge und Anfragen, Bürger*innenrechte, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Resolution

Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI

"Frauenrechte sind Menschenrechte – überall!" Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb, weil sie den Hijab nicht ordnungsgemäß trug. Bei den gegenwärtigen Protesten geht es nicht nur um staatlich

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T17:36:01+02:0030.09.2022|

Öffentliche Infrastruktur in Friedrichshain-Kreuzberg schützen – Schutzschirm für soziale und kulturelle Einrichtungen! – DS/0406/VI
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, Familien, Kinder, Senior*innen, Resolution

Öffentliche Infrastruktur in Friedrichshain-Kreuzberg schützen – Schutzschirm für soziale und kulturelle Einrichtungen! – DS/0406/VI

Lebensmittelpreise steigen, Energiekosten explodieren. Auch die Corona-Pandemie reißt weiter Löcher ins Portemonnaie. So sind immer mehr Menschen auf die Angebote von Schuldner*innen-, Arbeitslosen- und Suchtberatung, Tafeln oder Anlaufstellen für Familien angewiesen. Doch auch diese Dienste stehen angesichts der allgemeinen Teuerung mit dem Rücken zur Wand. Elementaren Säulen unseres Hilfesystems und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, wie Einrichtungen

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-23T17:35:32+02:0028.09.2022|

DS/0241/VI – Das „Bateau Ivre“ muss bleiben

Resolution eingereicht von B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Laut Berichten soll am 8. Juni 2022 die Zwangsräumung des Bateau Ivre in der Oranienstraße 8 stattfinden. Die Kündigung der aktuellen Betreiber wurde aufgrund ausbleibender Mietzahlungen ausgesprochen. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt des Bateau Ivre aus und fordert

Von Fraktion Xhain|2022-06-02T10:36:06+02:0002.06.2022|

DS/0242/VI – Begrünte Innenhöfe erhalten

Resolution zur BVV am 25.5.2022 eingereicht von B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt grüner Innenhöfe in unserem Bezirk aus. Viele grüne Innenhöfe in ganz Berlin werden aktuell bedroht, aufgrund von Nachverdichtung bebaut zu werden. Daher haben sich 29 Initiativen zum stadtweiten Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T20:58:56+02:0002.06.2022|

DS/0166/VI – Resolution: Gegen Antisemitismus und Gewalt auf „Pro-Palästina“-Demonstrationen!

Initiator: CDU, Husein, Timur /Alter, Jan Thomas Beitritt: FDP, B'90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD Am Samstag, den 23.04.2022 hat eine Demonstration unter dem Motto „Gegen die anhalten-de Enteignung der Palästinenser in Jerusalem und extreme Gewalt gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung“ durch Kreuzberg und Neukölln stattgefunden. Aufgerufen zu dieser Demonstration hatte der Verein „Palästina spricht“. Wie

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:58:26+02:0012.05.2022|

Resolution (DS/0025/VI): WBM-Bauprojekt und Baumfällungen in der Pintschstraße/Kochhannstraße 7-9

Resolution Initiator: Die Linke Beitritt: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt, dass die von der WBM mit den Baumfällungen in der Pintschstraße beauftragte Firma entschieden hat, vom Auftrag zurückzutreten, weil sie keine gesunden Bäume fällen will. Die BVV bedauert, dass auf der WBM-Baufläche an der Landsberger Allee bereits fast alle Bäume gefällt wurden. Die Bezirksverordnetenversammlung

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T21:03:47+02:0008.12.2021|

Resolution (DS0024/VI): Zukunft am Ostkreuz

Resolution Initiatorin: B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit Bestürzung zur Kenntnis, dass ein weiterer wichtiger Kultur- und Freiraum in unserem Bezirk von Verdrängung bedroht ist: Die Zukunft am Ostkreuz. Nach der Eröffnung des Freiluftkinos Pompeji in den Brandruinen eines ehemaligen Filmlagers in der Laskerstraße im Jahr 2011, entwickelte sich in den folgenden

Von Presse Grüne Xhain|2021-12-12T14:50:47+01:0008.12.2021|