Liebe Xhainer*innen, Liebe Freundinnen, wir gehen in die Sommerpause, aber nicht ohne Euch noch mit Neuigkeiten aus unserem Bezirk zu versorgen. Im Bezirksparlament (BVV) am 17. Juni haben wir mehrere Anträge zur Schaffung von mehr Stadtgrün(DS/1667/V, DS/1670/V, DS/1673/V) und auch Freiflächen von Graffiti und Streetart (DS/1669/V, DS/1666/V, DS/1675/V) gestellt. Leider mussten wir auch Abschied von
Es tut sich wieder was in der Verkehrswende: seit Anfang Juni tauchen im Straßenbild von Friedrichshain-Kreuzberg immer mehr Fahrradbügel auf. Diese gehen auf den grünen Antrag (DS/0566/V) zurück, aus jedem 10. Autoparkplatz einen Fahrradparkplatz zu machen. Die konkreten Standorte entstehen bevorzugt vor Geschäften, Gastronomiebetrieben und anderen Orten mit Publikumsverkehr wie Ärztehäusern etc. Zudem gab es
Immer mehr Kieze haben den Durchgangsverkehr satt. Berlinweit wird über sogenannte Kiezblocks diskutiert, die den Verkehr aus den Wohngebieten heraushalten und so für mehr Sicherheit sorgen sollen. Im Friedrichshainer Samariterkiez und im Wrangelkiez in Kreuzberg werden erste Maßnahmen getestet. Am 19. Februar fand in der Musikschule in Friedrichshain – dem größten Saal im Kiez –
Aufgrund des derzeit erhöhten Infektionsschutzes und damit gebotenen Mindestabstands, können die in Planung befindlichen Radverkehrsvorhaben aktuell zügig umgesetzt werden. Wir freuen uns sehr, dass nun auch unsere langjährige grüne Forderung nach einem geschützten Radstreifen auf dem Kottbusser Damm umgesetzt wird. Diese wurde bereits 2012 beschlossen und 2017 als Teil des bezirklichen Radverkehrsplans erneuert.Ebenso freuen wir
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Beantwortung: BezStR Herr Schmidt zu Frage 1: Folgende Beteiligungsverfahren wurden seit Beginn 2019 durch das Straßen- und Grünflächenamt unternommen: Beginnend 2018 bis 2019 1. Online-Beteiligung. 21. Mai offene Werkstatt im Columbia-Theater. Juni / Juli 2019 repräsentative Haushaltsbefragung. August 2019 repräsentativ geschlossene Bürger/innen-Werkstätten, auch Perspektiv-Werkstätten genannt. September 2019 Open-Air-Gallery
Mit dem neuen Mobilitätsgesetz haben sich die Voraussetzungen zur Förderung des Umweltverbunds, also Radverkehr, Fußverkehr und ÖPNV nachhaltig verbessert. So kommen wir endgültig weg von der autogerechten Stadt. Berlin investiert in den nächsten Jahren viele Millionen Euro und baut die kaputtgesparte Verwaltung in diesem Bereich massiv aus. Für den Bezirk stellen wir einige der Maßnahmen
Impulse zum Grundsatzprogramm von Bündnis 90 / Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm. Bis 2020 soll dieses auf den Weg gebracht werden. Auch wir als Grüne Xhain bringen uns ein. Mobilität bewegt die Menschen in Xhain – und das nicht nur wortwörtlich. Bereits im November haben wir als Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg daher
Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 09.05.2019 Wir lehnen den Missbilligungsantrag der BVV-Fraktionen Die Linke, SPD, CDU und FDP gegen den Baustadtrat Florian Schmidt ab. Seit Jahren wird die Debatte um die Bergmannstraße kontrovers geführt. Noch im Januar 2019 wurde ein Antrag der CDU zum Abbruch der Testphase durch die BVV
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Das Ordnungsamt entscheidet beim Umsetzen von Fahrzeugen nach der auch für die Ordnungsämter verbindlichen Geschäftsanweisung der Polizei zum Umsetzen von Fahrzeugen (Nr. 15/2014). Das Bezirksamt stellt sicher, dass diese ermessensleitenden Vorschriften von den Mitarbeiter*innen des Ordnungsamts bei der Einzelfallentscheidung beachtet wird. Die Mitarbeiter*innen dürfen
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen können unter dem Berliner Mobilitätsgesetz Radspuren besonders mit Pollern geschützt (als sogenannte Protected Bike Lane) bzw. durch sogenannte Leitboys gesichert werden? Das hängt von der Verkehrs- und Straßensituation jeder einzelnen Strecke