Wirtschaft, Tourismus, Finanzen Archive - Seite 16 von 24

Basisdemokratie pur: Bezirksgruppe nominiert Stadträt*innen und wählt neuen GA
Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Parteileben, Stadtentwicklung und Wohnen, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

Basisdemokratie pur: Bezirksgruppe nominiert Stadträt*innen und wählt neuen GA

Monika Herrmann mit den beiden Bezirksstadtratskandidat*innen. (Foto: C. Ausserer) Bei der gestrigen grünen Bezirksgruppe in Friedrichshain-Kreuzberg hat die Basis über die Kandidaturen für die grünen Bezirksstadträt*innen und den neuen Geschäftsführenden Ausschuss (GA) entschieden. (Berlin, am 14. Dezember 2016) Clara Herrmanns Bewerbung zur Nominierung als Stadträtin für Finanzen, Weiterbildung, Kultur und Umwelt im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wurde

Von Jon|2021-04-29T17:02:14+02:0014.12.2016|

Polizeieinsätze in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2357/IV Mündliche Anfrage I Ich frage das Bezirksamt: 1. Seit wann und warum fordert die Bürgermeisterin welche Polizeistrategie im Bezirk? 2. Wie war die Reaktion von Innensenator und Polizei auf die unter 1) genannten Forderungen? 3. Welche Angleichung gibt es mittlerweile zwischen den Polizeistrategien des Landes und den langjährigen Forderungen des Bezirks? Nachfragen: 1. Gibt

Von |2016-10-05T20:19:58+02:0005.10.2016|

Neugeborene „ohne Identität“ trotz UN-Kinderrechtskonvention?

DS/2267/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viel Familienzuwachs bei Geflüchteten durch Geburten gab es hier im Bezirk seit Existenz der bezirklichen Notunterkünfte? 2. Haben alle diese Neugeborenen eine Geburtsurkunde erhalten oder hilfsweise zumindest den Auszug aus dem Geburtsregister, falls die Eltern durch Flucht und Kriegswirren nicht die verlorenen benötigten Dokumente beibringen konnten?

Von |2016-08-01T21:33:12+02:0001.08.2016|

Bezirk nutzt erneut Vorkaufsrecht und schützt Mieter*innen vor Verdrängung

Die Grüne Fraktion begrüßt, dass das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg erneut das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten zugunsten Dritter für das Haus Glogauer Straße 3 ausgeübt hat. Damit werden die Mieter*innen wirksam vor Verdrängung geschützt. Dazu erklärt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands: (Berlin, 30. Juni 2016) „Wir begrüßen, dass der Bezirk gemeinsam mit der städtischen

Von Jon|2021-04-29T17:02:16+02:0030.06.2016|

Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat - unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im

Von |2016-06-15T17:41:24+02:0015.06.2016|

Hat der Ordnungsstadtrat sonst keine Probleme?

DS/2220/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Vor dem Hintergrund des B.Z-Aufmachers vom Montag (23.5.) mit dem Titel „Berlin hat ja sonst keine Probleme“, der in der ganzen Bundesrepublik erschienen ist, frage ich das Bezirksamt, warum es unseren Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Aufforderung, Restauranttische in Friedrichshain um 3 cm auf 97 cm zu kürzen lächerlich

Von |2016-06-02T00:00:00+02:0002.06.2016|

Gewerbekontrollen mit Polizeieinsatz

DS/2134/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Amtshilfeersuchen an das LKA wegen „Verdachts auf Verstöße gegen das Gewerberecht und gegen den Jugendschutz“ wurden in den letzten 12 Monaten durch das Ordnungsamt in Friedrichshain gestellt?Es handelt sich bei den Verstößen gegen das Gewerberecht um Routinevorgänge. Das

Von |2016-04-06T00:00:00+02:0006.04.2016|

Bockbrauerei in Kreuzberg als Gewerbestandort sichern

DS/2061/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Areal der sogenannten Bockbrauerei im Ortsteil Kreuzberg zwischen Fidicinstraße und Schwiebusser Straße einen Bebauungsplan aufzustellen mit dem Ziel, die bestehende gewerbliche Nutzung abzusichern und somit den Gewerbestandort langfristig zu erhalten. Begründung: Das Areal der sogenannten Bockbrauerei zwischen der heutigen Fidicin- und

Von |2016-02-17T00:00:00+01:0017.02.2016|

Erste Sitzung der Steuerungsgruppe Fairtrade-Town in Xhain

Am 26. Januar 2016 traf sich erstmalig die Fairtrade-Town Steuerungsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg in den Räumen des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft Kreuzberg – San Rafael del Sur e.V. Die Gruppe war mit Mitgliedern aus der Fraktion der SPD, der Grünen und der Linken, sowie VertreterInnen unterschiedlicher Vereine, des Dathe-Gymnasiums und der Kiez Rösterei K61 bunt gemischt!

Von |2016-02-01T00:00:00+01:0001.02.2016|

New Food Economy

Neuer Wind für die Lebensmittelbranche! Landraub und Monokulturen, Gammelfleisch und falsche Kennzeichnung, Massentierhaltung und Lebensmittelverschwendung: in unserem Lebensmittelsystem gibt es immer mehr Skandale. Immer mehr Menschen erkennen, dass es so nicht weitergehen kann. Aus diesem Bewusstsein heraus entsteht gerade ein neuer Wirtschaftssektor – die New Food Economy. Hier treffen sich Anbieter*innen mit Verbraucher*innen mit einem

Von |2016-01-13T00:00:00+01:0013.01.2016|