Wirtschaft, Tourismus, Finanzen Archive - Seite 3 von 23

DS/2067/V – Kellerräume in der Wilhelmstraße 2-6

Mündliche Anfrage Initiator*in: Werner Heck, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales, Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Hat sich an der Einschätzung des Amtsarztes nach einer Begehung der Kellerräume in der Wilhelmstr. 2-6 im August 2019 etwas geändert, wonach katastrophale, gesundheitsgefährdende Zustände in den

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T14:31:27+02:0020.05.2021|

DS/2066/V – Ärger mit „Logistikzentrum“ Muskauer Straße Ecke Eisenbahnstraße

Mündliche Anfrage Initiator*in: Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Art von Gewerbe wurde dem Bezirksamt für die Räume der ehemaligen Bankfiliale im Eckhaus Muskauer Straße/Eisenbahnstraße gemeldet? Unter der Muskauer Str. 48 wurde zum 16.10.2020 durch die Gorillas Technologies GmbH folgende

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T14:21:21+02:0020.05.2021|

DS/2064/V – Spart die Senatsverwaltung für Finanzen in der Krise wieder bei den Bezirken?

Mündliche Anfrage Initiator*in: Tobias Wolf, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Im Bezirksplafonds-Rundschreiben für den Doppelhaushalt 2022/23 vom 14.04.2021 lässt die Senatsverwaltung für Finanzen verlauten, dass sie die Schuldenbremse unabhängig von der Pandemielage ab 2022 wieder einhalten wolle und ein zusätzlicher pauschaler Sparbetrag von 78 Mio. bei den Bezirken veranschlagt werde. Welche Auswirkungen hätten

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T14:15:35+02:0020.05.2021|

DS/2050/V – Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert im Rahmen der Wirtschaftsförderung, die Fördermöglichkeiten und Unterstützungspfade, die das Senatsprojekt "social economy berlin" am 11.09.2020 bekannt gemacht hat, für die Entwicklung weiterer sozialer Projekte im Bezirk bietet, darzustellen und öffentlich zu kommunizieren. Begründung: Mit dem Projekt "social economy berlin"

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T11:03:04+02:0006.05.2021|

DS/1713/V – Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!

Initiator*in: Pascal Striebel B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung auch die Einhaltung der geltenden Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen zu kontrollieren und entsprechende Verstöße strikt zu unterbinden. Dabei hat das Bezirksamt zu berücksichtigen, dass aufgrund der Covid19-Pandemie neben dem unbedingt notwendigen Erhalt

Von cr_admin|2021-05-19T16:55:53+02:0006.04.2021|

DS/1721/V – Kein Sonderbaurecht für SIGNA

Initiator*in: Katja Jösting, Olliver Nöll, DIE LINKE / Annika Gerold, Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg wendet sich gegen das Ansinnen des Senats, das Planungsvorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz an sich zu ziehen. Das Vorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz ist umstritten. Kritisiert werden die Architektur, Baumasse, geplante

Von |2021-04-06T12:38:11+02:0006.04.2021|

DS/1754/V – Respekt für die Dozent*innen an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg – Durchführung von Deutschkursen als Bestandteil der Integration sichern!

Initiator*in: DIE LINKE/SPD/ B'90/Die Grünen Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, folgende Punkte an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg sofort umzusetzen: 1. Alle Lehrkräfte sollen auch in Zeiten von Corona gehalten werden und das Auftragsvolumen ihrer bisherigen Lehrtätigkeit behalten! Es darf keine Lehrkraft Corona bedingt ohne Arbeit bleiben. 2. Es soll eine Zurücknahme des Unterrichtsmodells

Von |2021-04-06T12:29:30+02:0006.04.2021|

DS/2003/V – Situation von Frauen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B’90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und im Arbeitsmarkt im Bezirk darzustellen. Daraus sollen Maßnahmen benannt werden, die die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und auf dem Arbeitsmarkt verbessern können. Die Darstellung der Situation von Frauen

Von |2021-04-06T12:05:46+02:0006.04.2021|

DS/1942/V – Der Lockdown und die Bezirksverwaltung

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen, die Mitarbeiter*innen in der Bezirksverwaltung zur Eindämmung der Corona-Pandemie weitgehend ins Home-Office zu schicken bzw. die Verwaltung herunterzufahren (was kann in welcher Form weiter angeboten

Von |2021-03-25T14:12:10+01:0025.03.2021|

DS/1824/V – BVV- und Bezirksamtsgesetz ins Bezirksparlament überweisen

Initiator*in: Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt den aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze noch vor einer Befassung durch den Rat der Bürgermeister*innen der BVV zuzuleiten. Begründung: Über Medienberichte ist bekannt geworden, dass die Senatsinnenverwaltung einen Gesetzentwurf vorgelegen will, der die Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlung, des Bezirksamtes und

Von |2021-03-11T13:29:44+01:0011.03.2021|