Platz für alle statt A100 Initiator*innen: Yannick Brugger, B´90/ Die Grünen; Peggy Hochstätter, SPD; Rene Jokisch, DIE LINKE In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der SPD und Linken, beauftragt die Grüne Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat für eine Änderung des Flächennutzungsplans auf dem Areal der geplanten A100 einzusetzen.
Zur BVV im November haben Karl-Heinz Garcia Bergt und Dr. Dominik Pross folgende mündlichen Anfragen gestellt: Vorbereitung der Wahlwiederholung im Bezirk, das Mustergesundheitsamt und die Nutzung zwangsgeräumter Objekte im Bezirk, wie etwa die Liebigstr. 34, steht. Die Antworten hierzu finden sich in den Links.
Lebensmittelpreise steigen, Energiekosten explodieren. Auch die Corona-Pandemie reißt weiter Löcher ins Portemonnaie. So sind immer mehr Menschen auf die Angebote von Schuldner*innen-, Arbeitslosen- und Suchtberatung, Tafeln oder Anlaufstellen für Familien angewiesen. Doch auch diese Dienste stehen angesichts der allgemeinen Teuerung mit dem Rücken zur Wand. Elementaren Säulen unseres Hilfesystems und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, wie Einrichtungen
In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im August 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI) Temperaturregelung in bezirklichen Liegenschaften (DS/0324/VI) Umsetzung der PV-Pflicht auf öffentlichen Liegenschaften nach §19 EWG (DS/0332/VI) Potenzielle Entsiegelungsflächen nach Baustellen (DS/0331/VI) Arbeitsfähigkeit der Verwaltung im Falle von Pandemiebeschränkungen im Winter 2022/2023 (DS/0327/VI) Energieeinsparungen in den bezirklichen
Folgenden Anträge bringt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in die kommende BVV ein: Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern bei der städtebaulichen Planung zur Umgestaltung des Halleschen Tors ein Umbau der Straße Hallesches Ufer zu einer grünen Promenade am Wasser realisiert werden kann. Nach
Initiator*in: Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt den aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze noch vor einer Befassung durch den Rat der Bürgermeister*innen der BVV zuzuleiten. Begründung: Über Medienberichte ist bekannt geworden, dass die Senatsinnenverwaltung einen Gesetzentwurf vorgelegen will, der die Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlung, des Bezirksamtes und
Hier könnt ihr die Rede von Annika Gerold nachlesen, die sie anlässlich unseres Antrags zur Informationsfreiheit zu Schwangerschaftsabbrüchen in der BVV gehalten hat. "Für einen legalen Schwangerschaftsabbruch in Deutschland benötigen Sie entweder eine schriftliche Bescheinigung über eine Beratung bei einer (...) anerkannten Beratungsstelle oder eine schriftliche ärztliche Bescheinigung über das Vorliegen einer medizinischen oder kriminologischen
Auszug aus der Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 22. Oktober 2020 Folgende Themen bringt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in die kommende BVV ein: Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken Die menschengemachte Klimakrise ist allgegenwärtig spürbar. Besonders in den Sommermonaten führen Hitzestress und Starkregenereignisse nicht zuletzt wegen
Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus: Ja, ich frage das Bezirksamt, in welcher Form setzt sich das Bezirksamt im Rahmen der AG Görlitzer Park und / oder der Unter-AG 5 für aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park und drum herum ein? Es antwortet BezStR Herr Mildner-Spindler: Sehr geehrte Kollegin, das Bezirksamt verantwortet die Arbeitsgruppe 5
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 13.12.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge, Anfragen oder Resolutionen ein: Mehr Bäume für den Rudolfkiez Mit unserem Antrag DS/0565/V fordern wir das Bezirksamt auf, in den Straßen des Rudolfkiezes in Friedrichshain auf jeder 10. Parkfläche eine Baumscheibe anzulegen und darin jeweils einen Baum zu pflanzen. Außerdem sollen
