DS/0580/IV DS/0580/IV Ursprung: Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Borkamp, Jana Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV jährlich eine ämterbezogene Darstellung der Budgetierung (finanzielle Zuweisung der SenFin auf Basis der Kosten und Leistungsrechnung) mit Abbildung der einzelnen Kostenarten sowie dem Grad der Refinanzierung zu erstellen. Dem gegenüber gestellt werden soll eine kamerale

SA/095/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Wie hoch sind die Kosten für den Görlitzer Park? Bitte erläutern Sie die Kosten analog eines Produkt-Vergleichsberichtes also Produktmenge Direkte Personalkosten Direkte Sachkosten Verrechnungskosten bw usw. Ermittelt wurden die Kosten für die Grünflächen des Görlitzer Parks (112.445 qm Pflegeaufwandsklasse II – Produkt 78446) sowie die

DS/0343/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Kooperation mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt der BVV eine Anhörung zur wirtschaftlichen und ordnungspolitischen Bedeutung von Spätverkaufsläden für den Bezirk durchzuführen. Insbesondere soll erörtert werden, ob das Sonntagsverkaufsverbot der Internationalität Berlins und dem Einkaufsverhalten von Bewohner/innen und Besucher/innen der Stadt noch angemessen

SA/040/IV Schriftliche Anfrage Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Wurden 2011 Mengen für das Sportprojekt SOJA gebucht und wenn ja, auf welche Produkte? 1. Wie viele Mengen wurden 2011 erbracht und wie hoch waren der Zuweisungspreis und Istpreis 2011 für das Produkt?Wie hat sich das auf die Budgetierung im Haushaltsplan 2012/2013 ausgewirkt? Im Jahr

SA/039/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Wie ist das Fachcontrolling der einzelnen Ämter geregelt? a) Hat jedes Amt ein eigenes Fachcontrolling jenseits des Steuerungsdienstes? b) Wo ist dieses Fachcontrolling organisatorisch angesiedelt und wie viele Stellen sind damit betraut? (Bitte je Amt/Ressort aufbereiten, ggf. mit Organigramm)? c) Was sind die konkreten Aufgaben und

DS/0137/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bisherige Anteil der Projekte- und Maßnahmenförderung aus EU-Strukturfondsmitteln (in den Förderprogrammen WDM – Wirtschaftdienliche Maßnahmen, PEB – Partnerschaft, Entwicklung, Beschäftigung, LSK – lokales soziales Kapital), welcher durch die Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit gesteuert werden, beibehalten

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat einen Haushalt beschlossen, der keine Schließungen von Einrichtungen und Kürzungen von Angeboten vorsieht. Ein Schwerpunkt des neuen Haushalts liegt auf sozialen Themen, etwa dem Schulessen im Bezirk. „Wir haben in den vergangenen Jahren verantwortungsvoll gehaushaltet und müssen daher keine Rathäuser oder andere Einrichtungen schließen oder Angebote reduzieren“, so Bürgermeister Franz Schulz