Aktuelles Archive - Seite 6 von 303

Friedrichstraße, Blücherplatz – oder gar keine Lösung? Das Tauziehen um die Zukunft von Berlins Zentral- und Landesbibliothek geht in die nächste Runde
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Friedrichstraße, Blücherplatz – oder gar keine Lösung? Das Tauziehen um die Zukunft von Berlins Zentral- und Landesbibliothek geht in die nächste Runde

Beitrag von Daniel Wesener, Sprecher für Kulturfinanzierung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin Seit über hundert Jahren wird in Berlin über einen neuen Standort für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) diskutiert. Die größte öffentliche Bibliothek Deutschlands ist immer noch auf zwei Standorte verteilt. Beide sind baulich marode und haben als meistbesuchte Kultur-

Von gruene xhain|2023-11-09T10:47:08+01:0028.09.2023|

Trotz knapper Kassen braucht es einen nachhaltigen, sozial-ökologischen Haushalt
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Trotz knapper Kassen braucht es einen nachhaltigen, sozial-ökologischen Haushalt

In der BVV-Sitzung am Montag, den 25.09.2023 wurde der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 abgestimmt. Der Haushalt entstand unter sehr schwierigen Bedingungen. Das Land Berlin sorgt mit der strukturellen Unterfinanzierung der Bezirke dafür, dass kein Haushalt den Bedarfen der Bezirke wirklich gerecht werden kann. Es war ein großer Erfolg aller zwölf Bezirksbürgermeister*innen,

Von Fraktion Xhain|2023-10-26T14:48:20+02:0027.09.2023|

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit
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DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit

Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:23:51+02:0020.09.2023|

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept
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DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept

Der Görlitzer Park ist seit dem schrecklichen Vorfall Ende Juni intensiv in der Debatte. Die Lage im Park hat sich seit Jahren verschlechtert, die Situation vor Ort ist komplex und mit einfachen populistischen Forderungen wird sich für Besucher*innen und Anwohner*innen die Situation auch nicht verbessern. Mit einer gemeinsamen Resolution zum Görlitzer Park zur Bezirksverordnetenversammlung am

Von Fraktion Xhain|2023-09-20T12:17:34+02:0020.09.2023|

DS/0839/VI: Urbane Mitte Rechtsgutachten prüfen
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DS/0839/VI: Urbane Mitte Rechtsgutachten prüfen

Nachdem die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. und die Naturfreunde Berlin e.V. ein Rechtsgutachten zur Bedeutung des „Rahmenvertrags zum Gleisdreieck vom 27.09.2005“ im Aufstellungsverfahren zum B-Plan VI-140cab des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg vorgelegt haben, fordern wir mit einem Antrag das Bezirksamt auf, das veröffentlichte Rechtsgutachten zur Urbanen Mitte zu prüfen. 2005 schlossen das Land Berlin und die Grundstückseigentümer*innen am

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:04:01+02:0024.08.2023|

Grüne Xhain zur Lage im Görlitzer Park
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Grüne Xhain zur Lage im Görlitzer Park

Die Lage im Görlitzer Park und in den umgrenzenden Wohngebieten ist prekär. Besonders seit Corona haben organisierte Kriminalität und Übergriffe massiv zugenommen. Das ist nicht hinnehmbar und Bezirk und Land stehen gemeinsam in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass der Görli als öffentlicher Erholungsort für alle Menschen zugänglich ist. Darauf hat der Bezirk in der

Von Presse Grüne Xhain|2023-08-03T12:48:04+02:0003.08.2023|

Bericht über die Bezirksgruppe „Zukunft schaffen – Grüne Familienpolitik in unserem Bezirk“ am 11.07. in Friedrichshain
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Bericht über die Bezirksgruppe „Zukunft schaffen – Grüne Familienpolitik in unserem Bezirk“ am 11.07. in Friedrichshain

Am 11.07. fand in den Räumlichkeiten des Lovelite in Friedrichshain-Kreuzberg unsere Bezirksgruppenveranstaltung zum Thema "Zukunft schaffen – Grüne Familienpolitik in unserem Bezirk" statt. Die Veranstaltung war offen für alle Interessierten, unabhängig davon, ob sie bereits in der Familienpolitik engagiert waren oder sich neu mit dem Thema auseinandersetzten. Das Treffen begann mit einem Überblick über aktuelle

Von gruene xhain|2023-07-17T15:28:28+02:0017.07.2023|

Sonderbezirksgruppe mit Ricarda Lang vom 20.06.23
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Sonderbezirksgruppe mit Ricarda Lang vom 20.06.23

Wann schaltet diese Ampel endlich grün? Das war das Thema unserer Sonderbezirksgruppe am 20.6. in der Forum Factory. Ricarda Lang ist nicht nur unsere Parteivorsitzende, sondern auch ehemaliges Mitglied in unserem Geschäftsführenden Ausschuss und in unserer Bezirksgruppe. Daher haben wir uns sehr über die Gelegenheit gefreut mit Ricarda

Von gruene xhain|2023-07-03T13:28:22+02:0029.06.2023|

Bericht zur BG vom 13.06. „Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik“
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Bericht zur BG vom 13.06. „Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik“

Bezirksgruppe: "Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik" Unter dem Titel "Flucht und Menschlichkeit: Engagiert gegen eine restriktive Asylpolitik" konnten wir für unsere Bezirksgruppe am 13.06.23 hochkarätige Gäst*innen gewinnen, die ihre kritische und besorgte Haltung gegenüber der aktuell geplanten Reform des EU-Asylsystems (GEAS) auf Bundes- und europäischer Ebene zum Ausdruck brachten. Während der Veranstaltung

Von gruene xhain|2023-06-20T12:10:36+02:0020.06.2023|

Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg beantragt, Stopp von Verkehrswendeprojekten nicht nachzukommen
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Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg beantragt, Stopp von Verkehrswendeprojekten nicht nachzukommen

Berlin, den 19. Juni 2023 Die Ankündigung der Verkehrssenatorin, nahezu alle Verkehrswendeprojekte vorerst zu stoppen, löst im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Widerstand aus. Zur kommenden Versammlung des Bezirksparlaments am 28. Juni 2023 wird die Grüne Fraktion beantragen, der Aufforderung der Verkehrssenatorin nicht nachzukommen. Mit dem Antrag "Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik" fordern sie

Von Presse Grüne Xhain|2023-06-20T11:22:19+02:0020.06.2023|

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