BVV Archive - Seite 17 von 82

DS/0494/VI – Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern

Mündliche Anfrage Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden? Aktuell befinden sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 105 Schülerinnen und Schüler mit Fluchthintergrund auf der Warteliste für

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:30:24+02:0004.01.2023|

PV und Denkmalschutz – DS/0540/VI

Mündliche Anfrage Initiatorin: Dr. Britta, Kallmann, B'90 Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen wird die Installation von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden/Dächern genehmigt bzw. nicht genehmigt? Jede Entscheidung zur Genehmigungsfähigkeit von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Dächern ist eine Einzelfallentscheidung. Zu prüfen und zu

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T20:37:10+02:0004.01.2023|

Antrag: Neue Räume für das Tubman.Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung (DS/0423/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft

Antrag: Neue Räume für das Tubman.Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung (DS/0423/VI)

Hilfe bei der Standortsuche für das Tubman.Network Initiatorin: Maria Haberer, B´90/ Die Grünen In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der SPD und Linken, fordert die Grüne Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg das Bezirksamt und den Senat auf, das Tubman.Network bei der Suche nach einem geeigneten neuen Standort bei landeseigenen Wohnungsunternehmen, der berlinovo oder bei privaten

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:51:17+02:0003.01.2023|

Antrag: Lastenräderinfrastruktur verbessern (DS/0428/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Fahrrad, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima, Verkehr und Mobilität

Antrag: Lastenräderinfrastruktur verbessern (DS/0428/VI)

Förderung von Stellplätzen für Lastenräder Initiator: Yannick Brugger B´90/Die Grünen In einem Antrag fordert die Grüne BVV-Fraktion, die Nutzung von Lastenrädern in Friedrichshain-Kreuzberg durch geeignete Maßnahmen zu fördern. Dafür soll insbesondere das Stellplatzangebot für Lastenräder verbessert und die Nutzung von Lastenrädern im Lieferverkehr gefördert werden. Stellplätze sollen vor allem dort errichtet werden, wo der Lastenradverkehr

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T20:43:58+02:0003.01.2023|

Antrag: Änderung des Flächennutzungsplans unterstützen – A100 verhindern (DS/0429/VI)

Platz für alle statt A100 Initiator*innen: Yannick Brugger, B´90/ Die Grünen; Peggy Hochstätter, SPD; Rene Jokisch, DIE LINKE In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der SPD und Linken, beauftragt die Grüne Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat für eine Änderung des Flächennutzungsplans auf dem Areal der geplanten A100 einzusetzen.

Von Fraktion Xhain|2024-09-19T13:51:50+02:0003.01.2023|

Antrag: Jährlich zwei Prozent der Auto-Parkplätze entsiegeln und begrünen (DS/0425/VI)

Initiatorin: Julie Richier, B´90/ Die Grünen 500 Parkplätze pro Jahr zu Pop-up-Entsiegelungsflächen umwandeln In einem BVV-Antrag fordert die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg, ab 2023 rund 500 Kfz-Stellplätze pro Jahr im Bezirk zu entsiegeln und zu begrünen. Laut Umweltatlas des Landes Berlin ist der Versiegelungsgrad mit 70 Prozent in Friedrichshain-Kreuzberg doppelt so hoch wie im Berliner

Von Fraktion Xhain|2024-09-19T13:49:58+02:0003.01.2023|

Antrag: Bäderkarte darf kein Luxus für einige wenige bleiben! (DS/0469/VI)

Initiatorin: Taina Gärtner B`90/ Die Grünen Lediglich Bestandskunden ohne Ermäßigungsanspruch bekommen zurzeit eine neue Bäderkarte ausgestellt. "Der Kauf einer Sammelkarte ist für viele Menschen keine echte Alternative, da die Ersparnis marginal und der Preis relativ hoch ist im Vergleich zum regelmäßigem Schwimmen mit der Bäderkarte", so Taina Gärtner zu ihrem Antrag. Das Bezirksamt wird aufgefordert,

Von Fraktion Xhain|2023-06-15T17:18:39+02:0003.01.2023|

Mündliche Anfragen zur BVV am 30. November 2022

Zur BVV im November haben Karl-Heinz Garcia Bergt und Dr. Dominik Pross folgende mündlichen Anfragen gestellt: Vorbereitung der Wahlwiederholung im Bezirk, das Mustergesundheitsamt und die Nutzung zwangsgeräumter Objekte im Bezirk, wie etwa die Liebigstr. 34, steht. Die Antworten hierzu finden sich in den Links.

Von Fraktion Xhain|2023-01-03T17:22:43+01:0003.01.2023|

Antrag: Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen! (DS/0471/VI)

Weg für sichere Schulwege ebnen! Initiator*innen: Olja Koterewa und Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Damit Schulstraßen und Schulzonen umgesetzt werden können, bedarf es einer engen Abstimmung des SGA mit dem Schulamt sowie der Schulaufsicht. In einer Verwaltungsvereinbarung soll daher Verfahren und die Verantwortlichkeiten festgehalten werden. Ein Entwurf dieser Vereinbarung liegt bereits seit März vor. Das Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:32:07+02:0003.01.2023|

DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen. Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die

Von Fraktion Xhain|2024-09-19T13:53:37+02:0003.01.2023|