Dringlichkeitsantrag eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Temporäre Spielstraßen sind ein Erfolgsmodell für Kieze und Familien. Nun stehen sie durch eine Entscheidung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt faktisch vor dem aus: Sie sollen vom Senat nur noch dann finanziell unterstützt werden, wenn sie als Straßenfeste organisiert werden. Damit wären aber hohe
Schriftliche Anfrage Drs.: SA/232/VI Initiator*in: Claudia Schulte Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bis wann müssen die angekündigten Sondermittel für das Kottbusser Tor in Höhe von 250.000 EUR abgerufen werden? Die Mittel werden für das Jahr 2023 zur Verfügung gestellt. Der Antrag wurde durch den
Schriftliche Anfrage Drs.: SA/288/VI Initiator*in: Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche stationären und teilstationären Einrichtungen der Jugendhilfe gibt es im Bezirk bzw. werden von Kindern und Jugendlichen unseres Bezirks besucht? (Bitte unter Angabe der Größe der Einrichtung) Die Fragestellung
Politik betrifft alle – nicht erst im Erwachsenenalter. In zwei Anträgen bekräftigen wir gemeinsam mit den Fraktionen der Linken, SPD und CDU die Mitbestimmungrechte junger Menschen in der Bezirkspolitik. In den Anträgen wird für Gäste jeden Alters in BVV-Ausschüssen das Rederecht ausdrücklich verankert. Zudem wird ein Recht geschaffen für Menschen jeden Alters, die im Bezirk
In einem Antrag fordern wir, bei der Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen ein rechtssicheres, transparentes und einheitliches Verfahren zu entwickeln. Zum neuen Schuljahr war das Losverfahren vom Verwaltungsgericht an drei Schulen im Bezirk beanstandet worden. Um die beanstandeten Verfahrensfehler zukünftig auszuschließen, soll der BVV ein transparentes Konzept vorgelegt und – im Austausch mit anderen
Schriftliche Anfrage Drs.: SA/242/VI Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Sportangebote bzw. bewegungsorientierte Angebote gibt es außerhalb von Sport-vereinen für Jugendliche und Kitakinder? Für Kinder und Jugendliche, die der Schulpflicht unterliegen, gibt es in allen Klassenstufen Sportunterricht, je nach Profil und Möglichkeit der Schulen
Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.
Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Vito Dabisch, Olja Koterewa, DS/0846/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Mittel stellt das Land als Teil des Jugendgewalt-Gipfels für Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg für 2023-2026 zur Verfügung? Zuarbeit der OE PK: Auf
Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Olja Koterewa, DS/0847/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann, durch wen und unter Einbezug welcher Kriterien wurde die Entscheidung für ein Familiengrundschulzentrum am Standort Otto-Wels-Grundschule getroffen? Die Entscheidung fiel Mitte Juni auf
Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche sog. „Szene-Treffpunkte“ in Friedrichshain-Kreuzberg sind dem Bezirksamt bekannt? Die Fragestellung ist leider nicht ganz eindeutig und lässt Interpretationsmöglichkeiten zu. Grundlage der Beantwortung der Frage sind daher unterschiedliche Indikatoren, die dem Bezirksamt
