Mündliche Anfragen in der BVV vom 28. Februar 2024 Initiator*in: Olja Koterewa, (DS/1067/VI und DS/1069/VI) Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management In zwei Anfragen hat Frau Koterewa nach den Möglichkeiten zum Erhalt der Europakita im Bezirk gefragt. Ich frage das Bezirksamt: Europakita I - Antwort zur Anfrage 1. Wie bewertet das Bezirksamt
Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1040/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Sporthalle wurde dem Verein „Die Sputniks“, einem Sportangebot für Familien mit Kindern mit Beeinträchtigung, zu welchen Konditionen (Tage, Uhrzeiten, Gebühren) zur Verfügung gestellt? Aktuell befindet
Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Vito Dabisch, Drs.: DS/1027/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es bereits einen Termin für das erste der drei vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Treffen zwischen dem Jugendamt und dem Träger Frieda? Das Jugendamt prüft derzeit die Möglichkeiten
Die Grüne Fraktion verurteilt die Sperrung der zugesagten Mittel für das Projekt Ohlauer 365, einer geplanten ganzjährigen Notübernachtung für Obdachlose und Suchterkrankte Menschen, im Umfeld des Görlitzer Parks. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll in der gestrigen BVV-Sitzung mitteilte, wurden die Mittel für ein „Ganzjähriges Notübernachtungsprogramm für obdachlose Menschen“ vom Senat gesperrt, womit auch die Mittel für
Gemeinsame Resolution mit der SPD gegen rechte Rhetorik (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Seit den Enthüllungen des Recherchekollektivs correctiv über Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen mit Rechtsextremen, gehen Hunderttausende in Städten auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren. Dies begrüßt und unterstützt die Grüne Fraktion in einer gemeinsamen Resolution
In zwei Anträgen fordert die Grüne Fraktion, dass die Kottiwache auch in Sachen Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit den Anforderungen der Anwohner*innen gerecht wird eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Das Sonderparkrecht der Einsatzfahrzeuge unmittelbar vor der Haltestelle der Buslinie 140 in Richtung Tempelhof führt in diesem ohnehin stark beengtem Verkehrsraum in der Adalbertstraße zu zusätzlichen Engpässen
Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Florian Fleischmann, Drs.: DS/1038/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Auf wessen Initiative fand im Rahmen der Bezirkstour der gemeinsame Besuch des Görlitzer Parks statt? 2. Wie ist aus der Sicht des Bezirksamts die Reaktion der Anwohner*innen und Nutzer*innen auf die Begehung ausgefallen? 3. Wie beurteilt
Der Görlitzer Park ist aus Kreuzberg nicht wegzudenken. Deshalb brauchen die verschärften sozialen Probleme Lösungen, die nachhaltig wirken. Doch die aktuelle Debatte um eine mögliche Umzäunung des Parks ist das Gegenteil davon. Wir zeigen auf: was schon getan wird, was dringend zu tun ist, und warum es nur mit nachhaltig finanzierten sozialen Lösungen gelingt, Kreuzberger*innen
Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. September 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, Drs.: DS/0842/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Teilt das Bezirksamt im Zusammenhang mit der aktuellen Situation im und um den Görlitzer Park die Auffassung der Innensenatorin Iris Spranger (Zitat aus der B.Z. vom 23.8.) dass "der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg immer nur sagt, was alles
Schriftliche Anfrage Drs.: SA/232/VI Initiator*in: Claudia Schulte Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bis wann müssen die angekündigten Sondermittel für das Kottbusser Tor in Höhe von 250.000 EUR abgerufen werden? Die Mittel werden für das Jahr 2023 zur Verfügung gestellt. Der Antrag wurde durch den
