DS/0220/VI – Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022

Mündliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, B'90 Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter

Von |2022-08-02T16:01:15+02:0002.08.2022|

SA/041/VI – Barrierefreiheit im ÖPNV

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche U-Bahn und S-Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgestattet worden? Nicht barrierefrei ausgebaut sind derzeit die U-Bahn-Bahnhöfe: - Möckernbrücke - Moritzplatz - Gneisenaustraße - Schönleinstraße - Görlitzer Bahnhof - Schlesisches

Von |2022-08-02T15:01:14+02:0002.08.2022|

Ankommen in Berlin

Für viele ukrainische Familien gilt es in den nächsten Wochen ein Ankommen in Berlin zu ermöglichen sowie die Betreuung und schulische Ausbildung der Kinder und Jugendlichen zu sichern. Die hierfür erforderlichen Strukturen müssen Land und Bund gemeinsam finanzieren. Am 24.2.2022 hat Putin einen grausamen und invasiven Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen. Ende März waren bereits

Von |2022-06-15T14:52:50+02:0015.06.2022|

DS/0198/VI – Barrierefrei ist gut – Inklusiv ist besser

Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben auf der Grundlage sportfachlicher Expertise wie z.B. dem Kriterienkatalog für inklusiv nutzbare Sportstätten (gedeckte und ungedeckte Sportanlagen) des Netzwerks für Inklusion und Sport und unter Beteiligung des Behindertensportverbandes allgemein

Von |2022-06-02T11:13:27+02:0002.06.2022|

DS/0196/VI – Keine planlose Polizeipräsenz am Kotti – Kooperation und Gespräche jetzt

Antrag eingereicht von Silvia Rothmund, B'90 Die Grünen, zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf die Senatsinnenverwaltung einzuwirken, zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft und Gewerbetreibende) und unter enger Beteiligung des Bezirks abzuhalten und die Ergebnisse in ihre weiteren Planungen bezüglich einer Polizeiwache am

Von |2022-06-15T18:41:15+02:0002.06.2022|

DS/0241/VI – Das „Bateau Ivre“ muss bleiben

Resolution eingereicht von B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Laut Berichten soll am 8. Juni 2022 die Zwangsräumung des Bateau Ivre in der Oranienstraße 8 stattfinden. Die Kündigung der aktuellen Betreiber wurde aufgrund ausbleibender Mietzahlungen ausgesprochen. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt des Bateau Ivre aus und fordert

Von |2022-06-02T10:36:06+02:0002.06.2022|

DS/0242/VI – Begrünte Innenhöfe erhalten

Resolution zur BVV am 25.5.2022 eingereicht von B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt grüner Innenhöfe in unserem Bezirk aus. Viele grüne Innenhöfe in ganz Berlin werden aktuell bedroht, aufgrund von Nachverdichtung bebaut zu werden. Daher haben sich 29 Initiativen zum stadtweiten Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung

Von |2022-06-02T10:29:43+02:0002.06.2022|

DS/0153/VI – Niedrigschwellige Möglichkeiten der Masernimpfung und der Durchführung von Zuzugs- und Kitatauglichkeitsuntersuchungen für geflüchtete Kinder schaffen

Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: 1. Zeitnah ist eine niedrigschwellige Anlaufstelle für geflüchtete Familien angebunden an den KJGD einzurichten. In dieser sollen Sprechstunden zur Durchführung von Masernimpfungen und Zuzugsuntersuchungen für Kinder aller Altersgruppen ohne vorherige Terminvergabe angeboten werden. 2. Die notwendigen Personal- und Sachmittel sind entsprechend

Von |2022-05-12T14:46:30+02:0012.05.2022|

All Refugees Welcome – Xhain ist ein sicherer Hafen

Im September hatten wir, die Friedrichshain-Kreuzberger*innen, die Wahl. Wir haben für unsere Ideen und Überzeugungen geworben, wir haben viel diskutiert, manchmal gestritten. Eines stand dabei nie zur Debatte: Unsere Freiheit und Demokratie. Diese Selbstverständlichkeit des vergangenen Sommers ist heute nicht mehr dieselbe. Ende Februar ist die Welt aus den Fugen geraten. Der furchtbare Angriffskrieg auf die Ukraine führt uns schmerzhaft vor Augen, wie

Von |2022-05-10T16:00:16+02:0010.05.2022|

Xhain: Intersektional und queer

Im Juni hat die BVV beschlossen, den nördlichen Teil der Manteuffelstraße in Audre Lorde Straße umzubenennen. Audre Lorde- die Schwarze, lesbische US-amerikanische Dichterin und Aktivistin, die Teile ihres Lebens in Berlin und in Kreuzberg verbrachte, wird so endlich auch in Berlin mit einer Straße geehrt und der öffentliche Raum dadurch ein winziges Stück diverser. Audre

Von |2021-09-22T17:55:31+02:0022.09.2021|

Grüne Berlin

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