Schlesische Straße 32

SA/360/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurdenfür die Schlesische Straße 32 seit 2010 beantragt und wie wurden diese beschiedenbzw. beantwortet? Es wurden keine Baumaßnahmen beantragt. 2. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus? Wenn ja: welche? Nein. 3. Sind Wohnungszusammenlegungen bzw. Grundrissänderungen beantragt worden?Falls ja: wie wurden diese beschieden? Nein.

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Bezirk nutzt erneut Vorkaufsrecht und schützt Mieter*innen vor Verdrängung

Die Grüne Fraktion begrüßt, dass das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg erneut das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten zugunsten Dritter für das Haus Glogauer Straße 3 ausgeübt hat. Damit werden die Mieter*innen wirksam vor Verdrängung geschützt. Dazu erklärt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands: (Berlin, 30. Juni 2016) „Wir begrüßen, dass der Bezirk gemeinsam mit der städtischen Wohnbaugesellschaft Gewobag das Vorkaufsrecht ausübt.

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Bezirk nutzt erneut Vorkaufsrecht und schützt Mieter*innen vor Verdrängung

Die Grüne Fraktion begrüßt, dass das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg erneut das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten zugunsten Dritter für das Haus Glogauer Straße 3 ausgeübt hat. Damit werden die Mieter*innen wirksam vor Verdrängung geschützt. Dazu erklärt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands: (Berlin, 30. Juni 2016) „Wir begrüßen, dass der Bezirk gemeinsam mit der städtischen Wohnbaugesellschaft Gewobag das Vorkaufsrecht ausübt.

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Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat – unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im – mitunter kontroversen – Dialog

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Aktueller Stand Boxhagener Str. 26

SA/342/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürdie Boxhagener Str. 26 seit Juni 2015 beantragt und auf welcher Rechtsgrundlage wurdendiese wie beschieden bzw. beantwortet? Im angefragten Zeitraum wurden keine Baumaßnahmen beantragt und/oder durch das Bauaufsichtsamt beschieden. Seit Juni 2015 wurden keine Genehmigungsanträge für erhaltungsrechtliche genehmigungspflichtige Baumaßnahmen (§ 172 Abs. 1

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Betreutes Wohnen

 DS/2221/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg von BerlinAbt. Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteIhre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Plätze im betreuten Wohnen (für jugendliche, psychisch Kranke, Menschen mit Behinderung) sind, aufgrund von Kündigung der Vermieter oder Mietsteigerung, in den letzten zwei Jahren verloren gegangen oder drohen verloren zu gehen? Das Bezirksamt hat in den letzten Jahren immer

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Obentrautstraße

SA/322/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürdie Obentrautstraße 53 oder 53 a-g seit 2014 beantragt? Keine. 2. Wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet? Entfällt. 3. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus? Nein. 4. Sind Anträge auf Abgeschlossenheit gestellt worden? Wenn ja: wann und

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Baumaßnahmen und Leerstand Lausitzer Platz 17

SA/321/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürden Lausitzer Platz 17 seit 2015 beantragt? Bauantrag vom 24.02.15: Anbau eines Fassadengleiters sowie Dachgeschoss-Ausbau. 2. Wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet? Der Bauantrag wurde versagt. Es gibt einen Widerspruch gegen die Versagung, der derzeit auf Wunsch des Widerspruchsführers ruht. 3. Stehen beantragte

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Aktuelle Zahlen zu Ferienwohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2082/IV Mündliche Anfrage Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüD DezSchriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. 1. Wie viele Ferienwohnungen mussten seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsdurch das Bezirksamt genehmigt werden? (Wenn möglich, bitte nach Ortsteilenaufschlüsseln) Das Bezirksamt hat keine Genehmigungen für Ferienwohnungen erteilt.Ferienwohnungsbetreiber, die ihre Wohnung(en) 2014 fristgemäß angezeigt haben, erlangten dadurch den im Zweckentfremdungsverbotsgesetz begründeten zweijährigen Bestandsschutz, dies hatte das Bezirksamt zu registrieren.

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Umwandlung einzelner Wohnungen in Eigentum

SA/326/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Hat die Umwandlung einer einzelnen Mietwohnung in eine Eigentumswohnung innerhalb eines Mehrfamilienhauses (z.B. bei Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes nach §172 Baugesetzbuches Absatz 4) Auswirkungen auf die Umwandungsfähigkeit der anderen im Haus befindlichen Wohnungen (bei Anwendbarkeit der Umwandlungsverordnung)? Die Umwandlung nur einer einzelnen Wohnung ist

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