Unser Bezirkswahlprogramm 2016

Alles bleibt anders

Friedrichshain-Kreuzberg ist bunt, vielfältig und lebendig – es ist streitlustig, alternativ und solidarisch. Hier lebt eine kritische und aktive Zivilgesellschaft, die die Verhältnisse zum Tanzen bringen will. Weil viele gesamtstädtische Herausforderungen in Friedrichshain-Kreuzberg das erste Mal auftreten, wollen wir Grüne weiterhin aus dem Bezirk heraus für alternative, progressive Lösungen streiten. Die vergangene Legislaturperiode zeigt, dass es sich lohnt: Immer, wenn wir Alarm geschlagen und Forderungen gestellt haben, sei es wegen der exorbitanten Mietsteigerungen, der verheerenden Asylpolitik, dem aufkommenden Massentourismus oder dem Personalmangel in der öffentlichen Verwaltung, wurden wir zunächst ignoriert, abgebügelt, belächelt – und am Ende wurden unsere Forderungen auch auf anderen Ebenen ernsthaft diskutiert und umgesetzt.

Reden ist Gold

Die Bewohner*innen Friedrichshain-Kreuzbergs wissen meist ziemlich genau, was sie wollen und fordern dies auch ein. Das macht es für Politiker*innen nicht immer einfacher, für aber den Bezirk aber besser. Wir setzen auf Gespräche, Runde Tische und Bürger*innenbeteiligung. Das heißt nicht, dass jede*r immer das bekommt was sie*er will, sondern, dass wir einen Interessenaustausch organisieren. Denn viele Interessen verlaufen nicht gegensätzlich, sondern quer durch die eigene Person: Viele wollen ruhig, aber dennoch in einem lebendigen Kiez leben. Viele wollen neu sanierte und ökologische Wohnungen, aber keine Gentrifizierung. Diese Interessen miteinander in Einklang zu bringen ist unsere große Aufgabe, damit unsere Kieze auch weiterhin so einzigartig und liebenswert bleiben.

Bezirke handlungsfähig machen

Oft stoßen wir an die Grenzen des Machbaren – sei es durch zu wenig Personal, zu begrenzten Raum, zu geringe finanzielle Ausstattung oder fehlende Zuständigkeit. Berlins Bezirke müssen endlich nicht nur als Kommunen wahrgenommen werden, sondern auch so agieren dürfen. Mehr Personal in die Ämter, mehr Geld für die kommunale Infrastruktur wie Straßen und Spielplätze und größere Handlungsspielräume sowie Zuständigkeiten für die Bezirke sind unerlässlich – hier werden wir weiterkämpfen, auch gegen Widerstände auf der Landesebene.

Friedrichshain-Kreuzberg ist anders – wir wollen, dass es auch so bleibt


Das komplette Wahlprogramm als PDF (3,6 MB)