Aktuelle Entwicklungen rund um Safe Places: Sichere Orte für obdachlose Menschen schaffen!

Als Grüne Fraktion stehen wir voll und ganz hinter dem Konzept Safe Places - wir wollen, dass in unserem Bezirk  sichere Wohnorte für obdachlose Menschen gefunden werden! Mit dem Safe Place-Konzept hat sich der Senat 2019 auf den Weg gemacht, obdachlosen Menschen mit Tiny Häusern/Little Homes ein (temporäres) zu Hause zu schaffen. Ziel ist es, die Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu überwinden. Unmittelbar nach

Von |2023-01-26T18:12:38+01:0026.01.2023|

SA/198/VI – Pakt ÖGD/Digitalisierung der Gesundheitsämter

Schriftliche Anfrage Initiator*innen: Anika Wiest, Dr. Dominik Pross, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit, Regine Sommer-Wetter,  Bezirksstadträtin 1. Wie viele Stellen aus dem Pakt für den ÖGD hat Friedrichshain-Kreuzberg erhalten? 2. Wie sind die o.g. Stellen auf die einzelnen Bereiche des Gesundheitsamts und der QPK verteilt worden? 3. Wie viele der

Von |2023-01-04T16:47:50+01:0004.01.2023|

Antrag: Bäderkarte darf kein Luxus für einige wenige bleiben! (DS/0469/VI)

Initiatorin: Taina Gärtner B`90/ Die Grünen Lediglich Bestandskunden ohne Ermäßigungsanspruch bekommen zurzeit eine neue Bäderkarte ausgestellt. "Der Kauf einer Sammelkarte ist für viele Menschen keine echte Alternative, da die Ersparnis marginal und der Preis relativ hoch ist im Vergleich zum regelmäßigem Schwimmen mit der Bäderkarte", so Taina Gärtner zu ihrem Antrag. Das Bezirksamt wird aufgefordert,

Von |2023-06-15T17:18:39+02:0003.01.2023|

Mündliche Anfragen zur BVV am 30. November 2022

Zur BVV im November haben Karl-Heinz Garcia Bergt und Dr. Dominik Pross folgende mündlichen Anfragen gestellt: Vorbereitung der Wahlwiederholung im Bezirk, das Mustergesundheitsamt und die Nutzung zwangsgeräumter Objekte im Bezirk, wie etwa die Liebigstr. 34, steht. Die Antworten hierzu finden sich in den Links.

Von |2023-01-03T17:22:43+01:0003.01.2023|

Antrag: Safe Space für obdachlose Menschen schaffen! (DS/0526/VI)

Initiator*innen: Claudia Schulte, Magnus Heise, B´90/Die Grünen Mit zwei Anträgen wollen wir das Safe Places für obdachlose Menschen in unserem Bezirk schaffen. Vor allem nach dem Brand an der Obdachlosenunterkunft „HalleLuja“ in der Frankfurter Allee im Dezember 2022, wird der Mangel an geschützten Räumen für Menschen ohne Obdach tragisch deutlich und nochmal verschärft. Mit unserem Antrag

Von |2024-04-24T21:42:06+02:0003.01.2023|

Mehr öffentliches Schwimmen in Xhain -unsere Anträge DS/0351/VI und DS/0352/VI

Unser Antrag fordert wieder mehr Schwimmen im Spreewaldbad, hierzu fordern wir das Bezirksamt auf, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen. Bis das Bad in der Holzmarktstraße gebaut und eröffnet sein wird, gibt es  im Bezirk während der Wintermonate keine öffentliche Schwimmmöglichkeit. "Das ist bei weitem

Von |2024-04-23T17:27:18+02:0030.09.2022|

Bombenentschärfung, Energiesparen & Pandemie – Mündliche Anfragen in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im August 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI) Temperaturregelung in bezirklichen Liegenschaften (DS/0324/VI) Umsetzung der PV-Pflicht auf öffentlichen Liegenschaften nach §19 EWG (DS/0332/VI) Potenzielle Entsiegelungsflächen nach Baustellen (DS/0331/VI) Arbeitsfähigkeit der Verwaltung im Falle von Pandemiebeschränkungen im Winter 2022/2023 (DS/0327/VI) Energieeinsparungen in den bezirklichen

Von |2022-09-23T11:24:24+02:0023.09.2022|

DS/1945/V – Sind die Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet auf den Lockdown und die Zeit nach dem Lockdown?

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen im Bezirk werden wie viele Schüler*innen (in absoluten Zahlen und der prozentuale Anteil an der gesamten Schüler*innenschaft bitte) mit dem Schulessen in der Lockdown-Phase, in der

Von |2024-04-23T16:40:28+02:0016.08.2022|

DS/1736/V – Corona Fälle an Schulen im Bezirk

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Personen sind aktuell an bezirklichen Schulen mit dem Corona Virus infiziert? Mit Stand vom Montag, 24.08.2020, sind fünf Schülerinnen und Schüler und zwei Lehrkräfte positiv

Von |2024-04-23T16:35:33+02:0015.08.2022|

DS/0220/VI – Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022

Mündliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, B'90 Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter

Von |2024-04-23T16:34:42+02:0002.08.2022|

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